Lockerungen nicht verlängert: US-Sanktionen gegen russisches Öl treten wieder in Kraft

Wegen der Sperrung der Straße von Hormus steigen die Ölpreise deutlich. Die USA lockern daraufhin zeitweise ihre Sanktionen gegen russisches Öl, was Moskaus Kriegskasse klingeln lässt. Nun soll damit Schluss sein. Doch ein Grund zur Freude für die Ukraine ist das aus Sicht von Experten nicht.

Die USA werden im Zuge des Iran-Kriegs beschlossene Sanktionslockerungen für russisches Erdöl nicht verlängern. „Wir werden die Generallizenz für russisches Öl nicht verlängern“, sagte US-Finanzminister Scott Bessent in Washington. Das Magazin „Politico“ berichtete zuvor, dass die Regelung bereits am Wochenende ausgelaufen ist. 

Die USA hatten vor einem Monat wegen der Sperrung der Straße von Hormus und der in der Folge stark gestiegenen Ölpreise die gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen gelockert. Das US-Finanzministerium erteilte eine Lizenz, die den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten erlaubt, die vor dem 12. März auf Schiffe verladen wurden. Dies war nur als vorübergehende Maßnahme gedacht.

Russland konnte seine Einnahmen aus dem Ölgeschäft in der Folge nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) in Paris nahezu verdoppeln. Demnach bezog vor allem China russisches Öl in großen Mengen, zudem Indien. Auch etwa die Philippinen hatten nach langer Zeit wieder Öl aus Russland bezogen.

Auch Iran-Ausnahmegenehmigung läuft aus

Quellen im US-Senat merkten laut „Politico“ an, dass das Auslaufen der Ausnahmeregelung kaum Anlass zur Freude für die Ukraine sei, da Russland weiterhin zahlreiche alternative Wege nutze, um sein Öl zu verkaufen. „Schon vor Erteilung der Lizenz gelangte sanktioniertes russisches Öl auf den Markt, da die Trump-Regierung seit über einem Jahr keine Sanktionen gegen Umgehungsversuche Russlands verhängt hat, weder bei Ölverkäufen noch bei kritischen Beschaffungen für die Kriegsmaschinerie des Kremls“, zitierte das Magazin einen anonymen demokratischen Senatsmitarbeiter.

Die USA haben im Zuge des Iran-Kriegs auch Ölsanktionen gegen Teheran selbst vorübergehend gelockert. Diese Maßnahme läuft am Sonntag aus. Das Finanzministerium in Washington erklärte am Dienstag, die kurzfristige Erlaubnis für bereits auf Tankern befindliches Öl laufe „in wenigen Tagen aus und wird nicht verlängert“. Die USA wollten weiter „maximalen Druck“ auf Teheran ausüben.

Quelle: ntv.de, uzh/AFP

Source: n-tv.de