Irankrieg: Die Revolutionsgarde verhandelt mit

Als der pakistanische Armeechef in seiner Funktion als Vermittler zwischen Iran und den USA vergangene Woche nach Teheran reiste, traf er nicht nur Irans Chefunterhändler Bagher Ghalibaf und Außenminister Abbas Araghchi. Er wurde auch medienwirksam von Ali Abdollahi empfangen, dem Kommandeur des Khatam-al-Anbiya-Hauptquartiers, das als Oberkommando der Revolutionsgarde und des regulären Militärs fungiert. Schon immer haben sich die Revolutionswächter eingemischt, wenn es um Verhandlungen mit dem Westen ging. Aber selten taten sie das so offen wie jetzt.

Mit demselben demonstrativen Machtanspruch stellte die Revolutionsgarde am Freitagabend den Außenminister in den Senkel, nachdem dieser erklärt hatte, die Straße von Hormus sei für Handelsschiffe „komplett offen“. Die von der Garde kontrollierte Nachrichtenagentur Tasnim kritisierte Araghchis Tweet als „kompletten Kommunikationsfehler“ und indirekt sogar als „politisches Fehlverhalten und Untergrabung der nationalen Einheit“. Der Minister habe versäumt, die „Bedingungen für die Durchfahrt“ zu benennen. Ohnehin bleibe die Meerenge so lange geschlossen, bis das US-Militär seine Blockade der iranischen Häfen aufhebe.

Laut Donald Trump soll diese Blockade aber bis zum Ende der Verhandlungen mit Iran bestehen bleiben. Ihren Unmut darüber unterstrichen die Revolutionswächter am Samstag mit dem Beschuss von zwei Handelsschiffen unter indischer Flagge. „Es wird als Kooperation mit dem Feind betrachtet, sich der Straße von Hormus zu nähern, und jedes Schiff, das dagegen verstößt, wird angegriffen“, stellte die Garde später klar.

In der Tasnim-Meldung wurde der Nationale Sicherheitsrat aufgefordert, die Kommunikation des Außenministeriums besser zu kontrollieren. Die ebenfalls von der Revolutionsgarde kontrollierte Agentur Fars ging noch einen Schritt weiter. Sie nannte Araghchis Tweet „unerwartet“ und kritisierte den Sicherheitsrat für sein „komplettes und ungewöhnliches Schweigen“. Beides habe dem amerikanischen Präsidenten eine Steilvorlage für seine „aufgeregte Rhetorik“ geliefert.

Derlei bombastische Anschuldigungen gab es auch schon bei früheren Atomverhandlungen. Der frühere Chefunterhändler Dschawad Zarif, der das Atomabkommen von 2015 verhandelt hat, wird von Irans Hardlinern bis heute als Vaterlandsverräter beschimpft. Er hat sich seinerseits beschwert, dass der Kommandeur der Quds-Einheit, Qassem Soleimani, ihm damals vor jeder Gesprächsrunde die Verhandlungsziele vorgegeben habe.

In der Vergangenheit fiel dem Obersten Führer Ali Khamenei die Aufgabe zu, die zerstrittenen Lager auf eine Linie einzuschwören. Dessen Sohn und Nachfolger Modschtaba Khamenei scheint es bislang an der nötigen Autorität zu fehlen. Das könnte daran liegen, dass er noch immer verletzt oder im Gesicht entstellt ist, oder daran, dass er aus Sicherheitsgründen nur begrenzt in die Kommunikation eingebunden ist. Am Wochenende wurde lediglich eine Botschaft von ihm verlesen, in der er nicht auf die Rangeleien im Machtapparat einging.

Die über Tasnim und Fars verbreitete Kritik am Nationalen Sicherheitsrat richtet sich gegen Chefunterhändler Ghalibaf. Ihm fiel offenbar bislang die Rolle zu, die Entscheidungsfindung zwischen den verschiedenen Machtzentren in Teheran zu koordinieren. Am Samstag versuchte er, mit einem ausführlichen Auftritt im Staatsfernsehen seine Autorität als Chefkoordinator wiederherzustellen. Dabei machte er einige bemerkenswerte Aussagen.

So gestand er ein, dass der Oberkommandeur Abdollahi direkten Einfluss auf die Verhandlungen genommen hat. Während der ersten Gesprächsrunde in diesem Monat in Islamabad habe Abdollahi angerufen und die Botschaft übermittelt, dass ein amerikanisches Minensuchboot beschossen werden würde, wenn es weiterfahre. Damit bestätigte Ghalibaf, dass die Unterhändler während der Gespräche in Islamabad im direkten Austausch mit dem Militär standen. Das erscheint auch insofern ungewöhnlich, als dass es Abdollahi zum Angriffsziel machen könnte. Ghalibaf schien damit auch die Frage zu beantworten, inwieweit die Unterhändler bei dem Treffen mit der amerikanischen Delegation überhaupt entscheidungsfähig waren.

Ghalibaf bekräftigte die Aussage der Revolutionsgarde, dass die Durchfahrt durch die Straße von Hormus blockiert bleibe, solange die US-Blockade iranischer Häfen anhalte. Er schien allerdings bemüht, die Erwartungen der Hardliner zu dämpfen. Irans militärische Erfolge bedeuteten nicht, „dass wir militärisch stärker sind als die USA“, sagte er. „Manchmal erzählen mir verehrte Leute: ‚Wir haben sie zerstört.‘ Nein, wir haben sie nicht zerstört“, sagte Ghalibaf. Er warb dafür, die bisherigen militärischen Erfolge nun in politische Währung zu übertragen. „An diesem Punkt muss die Diplomatie der Stärke hinzukommen.“ Es gebe „nur“ noch ein, zwei Punkte, in denen man mit den USA uneins sei.

Trotz allen Getöses gab am Samstag auch der Nationale Sicherheitsrat bekannt, dass die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten weiterliefen. Die Amerikaner hätten „neue Vorschläge präsentiert“, die derzeit von Iran geprüft würden.

Dass es Differenzen zwischen der Revolutionsgarde und dem politischen Establishment gibt, ist kein Geheimnis. In der Revolutionsgarde herrscht die Ansicht vor, dass Iran in der Vergangenheit zu defensiv auf amerikanische und israelische Angriffe reagiert habe und dass es nötig sei, die Kosten für den Gegner so weit in die Höhe zu treiben, dass sie Iran nicht schon bald wieder angriffen. Darüber hinaus sieht sich die Revolutionsgarde angesichts der Kontrolle über die Straße von Hormus in einer Position der Stärke, die sie nicht so schnell aufgeben will. Im Umfeld von Präsident Massud Peseschkian scheint man dagegen besorgt über die Auswirkungen des Krieges auf die wirtschaftliche Lage und die Versorgungssicherheit der Bevölkerung.

Zu einem gewissen Grad waren Differenzen in der Kommunikation schon immer auch Teil der iranischen Verhandlungstaktik. Eine Art Arbeitsteilung: Der Außenminister gab den Pragmatiker, das Militär lieferte die Drohkulisse. Schon bei der Ausrufung des Waffenstillstands am 7. April stellten Araghchi und der Sicherheitsrat die Vereinbarung völlig unterschiedlich dar. Von Trump wurde das überspielt, indem er allein Araghchis Tweet teilte, der womöglich Teil der Vereinbarung war. Auch am Freitag half Araghchis Tweet dem amerikanischen Präsidenten, die Märkte zu beruhigen und den Ölpreis zu senken.