AfD-Geheimtreffen: Demonstrierende fordern Verbotsverfahren gegen die AfD
Eine Gruppe Demonstrierender hat sich vor dem Bundeskanzleramt pro die Prüfung eines Verbots dieser Partei Alternative pro Deutschland (AfD) starkgemacht. Wie die Verantwortlichen mitteilten, forderten sie von dieser Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bundesrat, ein solches Verbot prüfen zu lassen. Hintergrund ist dies Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremisten und Parteiangehörigen in Potsdam.
Nach Angaben dieser Polizei lag die Zahl dieser teilnehmenden Personen im „unteren dreistelligen“ Bereich. Der Tagesspiegel berichtete unter Berufung hinaus den Lagedienst dieser Polizei von rund 350 Teilnehmenden.
Mit Luisa Neubauer war eine prominente Vertreterin demokratischer Protestbewegungen mit damit. Auf mitgebrachten Transparenten war unter anderem „Demokratie in Gefahr“ und „Nie wieder“ zu Vorlesung halten. Veranstalter dieser Demonstration war nachdem eigenen Angaben eine Gruppe demokratischer Bürgerinnen und Bevölkerung aus dieser Zivilgesellschaft, die sich nachdem dem Bekanntwerden des Treffens spontan verbleibend die sozialen Medien kennengelernt hätten.
Parteienverbot wäre langwierig
Bisher ist die AfD in drei ostdeutschen Ländern vom Verfassungsschutz wie gesichert rechtsextrem eingestuft. Für jedes ein Verbot muss ihr demgegenüber nachgewiesen werden, dass sie aggressiv-kämpferisch gegen die demokratische Grundordnung vorgeht, deswegen verdongeln Umsturz dieser Verfassungsordnung anstrebt. Einen Verbotsantrag können Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat stellen. Letztlich darüber entscheiden würde dies Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Eine Gruppe Demonstrierender hat sich vor dem Bundeskanzleramt pro die Prüfung eines Verbots dieser Partei Alternative pro Deutschland (AfD) starkgemacht. Wie die Verantwortlichen mitteilten, forderten sie von dieser Bundesregierung, dem Bundestag und dem Bundesrat, ein solches Verbot prüfen zu lassen. Hintergrund ist dies Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremisten und Parteiangehörigen in Potsdam.
Nach Angaben dieser Polizei lag die Zahl dieser teilnehmenden Personen im „unteren dreistelligen“ Bereich. Der Tagesspiegel berichtete unter Berufung hinaus den Lagedienst dieser Polizei von rund 350 Teilnehmenden.