Oft entscheiden in Deutschland Jurys über die Vergabe von Fördergeldern und Preisen in der Kultur. Einige Juroren der Stiftung Kunstfonds melden sich mit Kritik am Kulturstaatsminister zu Wort.
Aus der Kulturszene gibt es erneut Protest gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. „Wir, aktuelle und ehemalige Jurymitglieder der Stiftung Kunstfonds, möchten unser Entsetzen über die politische Einmischung des Beauftragten für Kultur und Medien zum Ausdruck bringen“, heißt es in einer Erklärung von mehr als 30 Unterzeichnern.
Zunächst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Hintergrund sind Berichte, nach denen die Behörde des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, kurz BKM, Listen aller Jurymitglieder in den diversen Kunstinstitutionen angefordert habe. Meist sind Jurys für die Auswahl von Künstlerinnen und Künstlern zuständig, die Fördergeld oder Preise bekommen sollen.
In der Stellungnahme heißt es, laut Grundgesetz sei die Kunst frei. „Mit großer Besorgnis nehmen wir jedoch zunehmend Angriffe und Einschüchterungsversuche der Politik auf die Meinungs- und Kunstfreiheit wahr.“ Durch eine befürchtete verfassungsrechtliche Überprüfung würden Akteure in der Kultur zunehmend eingeschüchtert.
Weimer hatte zuletzt drei linke Buchläden wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von der Liste des Deutschen Buchhandlungspreises gestrichen und die Auswahl einer Jury dabei übergangen. Zudem wurde bekannt, dass auch die Auswahl der Jury beim Hauptstadtkulturfonds in einem Fall revidiert worden war.
In ihrer Erklärung fordern die Jurymitglieder ein Ende des sogenannten Haber-Verfahrens – also möglicher Anfragen beim Verfassungsschutz – im Kulturbetrieb und die Offenlegung aller bisherigen Anfragen sowie eine Nichteinmischung in die Arbeit von Jurys und eine Löschung der Mitgliederlisten. Die Nachrichtenagentur dpa hat Weimers Behörde um eine Stellungnahme gebeten.
dpa
Source: stern.de