In Brüssel wird der Wahlausgang in Ungarn als historisch eingeordnet. Ursula von der Leyen zieht Parallelen zu entscheidenden Wendepunkten – und drängt zugleich auf einen schnellen Start der neuen Regierung.
In Ungarn zeichnet sich ein politischer Umbruch ab: Nach 16 Jahren ist Ministerpräsident Viktor Orbán abgewählt. Die proeuropäische Partei Tisza um Péter Magyar erreicht nach der Parlamentswahl eine Zweidrittelmehrheit – und damit die Grundlage für einen grundlegenden Kurswechsel.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich den politischen Umbruch in Ungarn mit historischen Ereignissen von 1956 und 1989. Der Wahlausgang sei ein „Sieg für die Grundfreiheiten“, sagte sie in Brüssel. Das ungarische Volk habe sich erneut gegen Widerstände behauptet – so wie in den entscheidenden Momenten seiner Geschichte.
Mit Blick auf den Volksaufstand von 1956 und den Zusammenbruch des Kommunismus 1989 sprach von der Leyen von einer Entwicklung mit Signalwirkung über Ungarn hinaus. „Ihr habt es wieder geschafft“, sagte sie. Die Ungarn hätten sich erneut erhoben und damit einen politischen Wendepunkt markiert.
Neuer Kurs mit der EU
Gleichzeitig kündigte von der Leyen eine rasche und enge Zusammenarbeit mit der künftigen Regierung unter Péter Magyar an. Man werde „so bald wie möglich“ gemeinsam mit der neuen Regierung an zentralen Themen arbeiten, um „rasche und längst überfällige Fortschritte“ zu erzielen, sagte sie in Brüssel. Es gebe viel zu tun, da Ungarn nun wieder auf den europäischen Kurs einschwenke.
Von der Leyen betonte, dass die EU gemeinsam mit Ungarn an finanzieller Unterstützung und der Umsetzung von Reformen arbeiten müsse. Dabei hob sie auch strukturelle Fragen hervor: Der Übergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik sei ein wichtiger Schritt, um wiederkehrende Blockaden einzelner Staaten zu überwinden.
Ungarn stand in der Vergangenheit immer wieder wegen Blockaden in der EU-Außenpolitik in der Kritik. Maßnahmen wie Sanktionen gegen Russland oder Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfordern die Einstimmigkeit aller 27 EU‑Mitgliedsstaaten. Die EU solle die derzeitige Dynamik nach der Wahl nutzen, um gemeinsam mit Ungarn in dieser Frage voranzukommen, sagte von der Leyen.
Neben dem Wunsch nach engerer Zusammenarbeit mit Ungarn wiederholte die Kommissionspräsidentin ihre Erleichterung vom Wahlabend. „Mit diesem Ergebnis ist unsere Union stärker, unsere Union ist geeinter. Es war gestern ein außergewöhnlicher Abend“, sagte von der Leyen. Bereits am Wahlabend hatte sich die Kommissionspräsidentin auf der Plattform X nach dem Abzeichnen eines Sieges von Magyar erleichtert gezeigt.
dpa/kaha
Source: welt.de