Die deutschen Behörden haben neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei gestartet. Vorerst sollen insgesamt 200 türkische Staatsbürger in die Türkei zurückgeführt
werden, wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise berichtete. Zuerst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet.
Demnach sollen die Rückführung über Linienflüge dezentral durchgeführt
werden. Die Bundesländer seien etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere
involviert. Anders als bei bestehenden Migrationsabkommen mit Ländern wie Usbekistan oder
Kenia könnte das neue Abkommen mit der Türkei mehr in Deutschland lebende Menschen betreffen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die konsequente Abschiebung irregulärer Migranten in die Türkei in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe angekündigt. Rückführungen in die Türkei würden „schneller und effektiver erfolgen“, die Türkei würde Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknehmen. Faeser nannte das einen „großen Fortschritt“ und einen „weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration“.
Vor allem Kurden aus der Türkei bitten um Asyl
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD im Bundestag vom März wurden im Jahr 2023 knapp 1.300 türkische Staatsbürger und -bürgerinnen aus Deutschland abgeschoben. Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge waren Ende April 2024 etwa 14.500 türkischstämmige Menschen in Deutschland ausreisepflichtig.
Auf der Liste der wichtigsten Herkunftsländer von Asylbewerberinnen und -bewerbern liegt die Türkei aktuell auf Position 3. In den ersten acht Monaten dieses Jahres stellten 21.590 türkischstämmige Menschen in Deutschland einen Asylantrag.
Die Organisation für die Rechte von Geflüchteten Pro Asyl wertet Abschiebungen in die Türkei als „unverantwortlich“. Die meisten aus der Türkei stammenden Asylbewerberinnen und -bewerber in Deutschland seien kurdisch. Die türkische Regierung steht in der Kritik, die kurdische Minderheit im Land zu unterdrücken.
Abschiebungen in die Türkei bisher schwierig
Insgesamt sind im vergangenen Jahr mehr Asylbewerber und -bewerberinnen
aus der Türkei nach Deutschland gekommen als zuvor. Abschiebungen in das wichtige
Partnerland waren aufgrund seiner geopolitischen Rolle bisher allerdings
politisch schwierig umzusetzen. Die Türkei spielt beispielsweise im
Nahost-Konflikt, dem Ukraine-Krieg und nicht zuletzt für die Strategie
zur Migrationssteuerung der EU und Deutschlands eine wichtige Rolle.
Aus
deutschen Diplomatenkreisen hatte es bis zuletzt oft geheißen, die
Türkei blockiere die Rücknahme von ausreisepflichtigen Staatsbürgern in
Deutschland unter Verweis auf rechtliche Bedenken. Ob die nun getroffene
Einigung auch Zugeständnisse an die türkische Seite beinhaltete, blieb zunächst unklar. Die Türkei pocht seit Langem auf Visa-Erleichterungen für ihre Staatsbürger.
Die deutschen Behörden haben neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei gestartet. Vorerst sollen insgesamt 200 türkische Staatsbürger in die Türkei zurückgeführt
werden, wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise berichtete. Zuerst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet.
Demnach sollen die Rückführung über Linienflüge dezentral durchgeführt
werden. Die Bundesländer seien etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere
involviert. Anders als bei bestehenden Migrationsabkommen mit Ländern wie Usbekistan oder
Kenia könnte das neue Abkommen mit der Türkei mehr in Deutschland lebende Menschen betreffen.