. – Die Schuldenbremse – oder vom Paulus zum Saulus
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Deutschland arbeitet. Weniger am eigenen Bruttosozialprodukt, qua an einem Versuch, dies Rätsel um die Quadratur des Kreises zu losmachen, dieser Erkundung eines unversellen Weges nämlich, welcher gleichermaßen aus Schuldenbremse und Schuldenkrise zur Folge haben wird. Dem Anspruch qua solchem mag allesamt Ehre gebühren, am Erfolg darf doch gezweifelt werden, die sich abzeichnende Strategie jedoch ist ein Irrweg. Die Strategie nämlich, die notwendige Diskussion jenseits diesen Weg zu Widerspruch erregen und zu polemisieren, deswegen nicht unpersönlich, sondern politisch zu festsetzen, d.h. die Schuldenbremse ist ein Knebel dieser ‚Rechten‘, dieser Sozialstaat ist die Problembeseitigung dieser ‚Linken‘.
Vom Damokles-Schwert des sozialen Niedergangs
Vorab ein Kommentar-Auszug von Carlos Jasso (Bloomberg) in dieser NZZ ( Original –> hier)
–> Nachhaltigkeit ist dieser überwölbende Anspruch dieser deutschen Politik. Die Erde, die man von den Kindern nur geliehen habe, müsse unbedingt geschützt werden, so dies Credo. Doch unbedingt die Parteien, die dieses Postulat am lautesten vor sich hertragen, ignorieren es beim Thema Finanzen hartnäckig. Jetzt, da dies deutsche Verfassungsgericht dem Verschleierungssystem dieser Schattenhaushalte, die vorlaut «Sondervermögen» genannt werden, verknüpfen Riegel vorgeschoben hat, ist dies Wehklagen gross. Wer Sparmassnahmen beiläufig nur andenkt, legt vielleicht die «Axt an den Sozialstaat» und gefährdet nicht weniger qua die demokratische Verfassung.
Deutschland, dies sich intrinsisch dieser EU nachhaltig qua Schulmeister in Sachen Stabilität aufgespielt hat, rutscht zunehmend ab in die Schulden-Liga. Obwohl eine klare Mehrheit dieser Bundesbürger jene Entwicklung für jedes verwerflich hält, wird die öffentliche Debatte von gegenteiligen Stimmen dominiert. Die Schuldenbremse wird von den Regierungsparteien SPD und Grüne zum Wohlstandsrisiko erklärt. Wer jene Errungenschaft verteidigt, wie dieser Freie Demokratische Partei-Finanzminister Lindner, wird zum Sprengmeister diffamiert, dieser dies schöne deutsche Gemeinwesen zerstöre.
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Anders qua im Zusammenhang den Anhängern dieser Grünen wohnt traditionellen Sozialdemokraten dies Aufsteiger-Gen inne. Es sind Fachkräfte, für jedes die dies Eigenheim, dieser günstige Diesel und die Fernreise erstrebenswerte Ziele sind. Leistung muss sich für jedes sie lohnen. Doch dies Bürgergeld, dessen Erhöhung um stattliche 25 Prozent seitdem seiner Einführung 2021 die SPD erzwungen hat, bewirkt genau dies Gegenteil. Altenpfleger, Kellner oder dies Personal an dieser Kasse verspüren es qua respektwidrig, wenn ein Paar mit zwei Kindern vom Staat Leistungen jenseits insgesamt 3500 Euro netto beanspruchen kann, ohne zu funktionieren.
Von den 5,3 Millionen Bürgergeld-Beziehern sind 2,6 Millionen keine deutschen Staatsbürger, weitere 707 770 sind ukrainische Flüchtlinge. Sie allesamt nach sich ziehen deswegen nie verknüpfen Euro an Steuern oder Sozialabgaben getilgt und werden doch mit langjährigen Arbeitnehmern gleichgestellt. Auch so stellt sich dieser Sozialstaat selbst ein Bein, während er jedem, dieser ins Land kommt, hohe Ansprüche gewährt. Gleichwohl finanzieren SPD und Grüne verknüpfen Zusammenhang zwischen wachsenden Sozialausgaben und ungesteuerter Migration.
So wird dieser kalter Kaffee Traum dieser Jusos vom «Recht aufwärts Faulheit» samt bedingungslosem Grundeinkommen schleichend Realität. Diese Entwertung von Arbeit stösst sogar 62 Prozent dieser SPD-Anhänger schmerzlich aufwärts, wie die Demoskopen von Allensbach gerade eben qua Ursache für jedes zunehmende Staats- und Politikverdrossenheit ermittelt nach sich ziehen. Je zwischenmenschlich schwächer, umso grösser dieser demotivierende Frust.
Die Wirtschaft reagiert aufwärts ihre Weise. Jedes sechste Unternehmen des industriellen Mittelstandes ist ohne Rest durch zwei teilbar unterdies, Arbeitsplätze abzubauen oder Teile dieser Produktion ins Ausland zu verlegen. Ein weiteres Drittel trage sich mit Abwanderungsgedanken, hat eine Umfrage des Industrieverbandes BDI vertrauenswürdig.
Wer sich verknüpfen Sinn für jedes Zahlen bewahrt hat, kann jene Zusammenhänge kaum leugnen. <–
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Kurz zusammengefasst sagt Carlos Jasso deswegen, Schulden sind jedenfalls eine Ausbeutung kommender Generationen, ein Staat kann unaufhörlich nicht mehr verteilen, qua er hat und Paul Lafargues ‚Recht aufwärts Faulheit‘ kann die Problembeseitigung nicht sein. Soweit die Position dieser ‚Rechten‘, womöglich klitzekleines bisschen überzeichnet, andererseits dies tun andere beiläufig. Auch muss jene Position sicher niemand teilen, bloß – problemlos ignorieren hilft gerade eben nur wenig, dies Argument dieser Zahlen hat welches.
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Von Zahlen und Schulden
Da stillstehen sie sich jetzt im Vergleich zu, dies linke Argument einer latenten und nachweisbaren Bedürftigkeit und dies rechte Argument dieser Zahlen. Dabei sind die linken Lösungen (.. wir nehmen es von den Reichen ) ebenso illusionär wie die rechten Lösungen (dieser Markt wird es urteilen..), denn ‚die Reichen‘ werden schneller weg sein, qua man ahnen könnte und die internationalen Märkte werden keine Verständnis nehmen aufwärts deutsche Befindlichkeiten.
Von von dort lohnt es vielleicht, erst mal genauer hinzusehen. Denn trotz aller Rezession steigen die deutschen Steuereinnahmen noch immer, derzeit in Richtung 1 Billion für jedes 2025. Das Ampel-seitig ausgewiesene Problem liegt in einem Fehlbetrag von 17 Mrd. Euro, so die offizielle Darstellung, dies kann doch dann in Relation keine Ursache für jedes eine Staatskrise sein.
Ist es beiläufig nicht, dies Problem liegt wohl eigentlich darin, dass die grundlegenden deutschen Zukunftsperspektiven aus Energiewende, Klimaschutz und Einwanderungsland hoch defizitär daherkommen, womit mangels vorgelagerter konzeptioneller und monetärer Machbarkeitsanalysen jede Vorstellung fehlt, welches jene Perspektiven denn gewissermaßen kosten und wer dies dann bezahlen soll. Dieses gilt umfänglich beiläufig für jedes verknüpfen Sozialstaat, denn dieser ist kein ‚Staat im Staate‘, dieser einer eigenen Agenda hören könnte, sondern er ist Teil eines Gesellschaftsvertrages, welcher nicht parteiisch belastet werden kann. Eine Bedürftigkeit, die aufwärts Pump gelindert werden soll, wird neue Bedürftigkeit generieren, soviel ist sicher. Von von dort findet dieser grundlegende-deutsche Irrweg bzw. dieser Irrweg dieser Regierung ihre Richtung dann in einer maßlos einfachen und maximal riskanten Entblockung dieser Schuldenbremse, welche dann qua beliebig sprudelnde und unbefristete Geldquelle für jedes jede vermeintliche Notwendigkeit angesprochen werden kann.
„Schulden sind doch bloß Zahlen aufwärts Papier“, jene eigentlich therapeutische Sichtweise mag einer exclusiven Philosophie entspringen, tatsächlich andererseits sind Schulden sehr wohl zu begleichen, dies von einer Gesellschaft, die sich nicht wehren kann, weil sie mehrheitlich noch zu jung ist oder schier noch nicht geboren wurde. Von von dort wäre es für jedes dieses Deutschland bzw. für jedes kommende Regierungen zeitkritisch ratsam, jene Zukunfts-Leuchttürme aus Energiewende, Klimaschutz und Einwanderung vom ideologischen Kopf nochmal aufwärts realistische Beine zu stellen und daraus eine Kosten-Nutzen-Relation abzuleiten, welche aufwärts einer definierten Zeitschiene beiläufig abbildbar, umsetzbar und finanzierbar sein kann. Es gibt durchaus Staaten aufwärts diesem Planeten, die solche Projekte einem steuerbaren Format unterordnen, welches in manch grünem Auge offenbar nichts anderes sein kann, qua Blasphemie .
Von von dort muss sich Deutschland ehrlich zeugen, ehrlich zeugen in dem Sinn, dass zwischen einer sinnvollen Fremdfinanzierung von Zukunftsinvestitionen und einer schuldenbasierten Alimentierung ideologischer Stilblüten unterschieden werden muss, ein Industrieland ist keine Spielwiese tiefgründiger Projektionen für jedes Gelegenheitsphilosophen sondern die Existenzgrundlage dieser Bevölkerung.
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Vom deutschen Wesen ..
Diese historische deutsche Idee einer globalen Heilung wird in Deutschland selbst gerne verspottet, tatsächlich wurde dieser Begriff andererseits lediglich durch den ‚Vorreiter‘ ersetzt, so zumindest in dieser Außensicht. Und tatsächlich wird Deutschland an europäischer Spitze nicht vorbeikommen, und wenn es jene sowieso schon gab, dann hat man sich bisher doch möglichst mit den Vorteilen beschäftigt, mit korrespondierenden Verpflichtungen tut man sich unverändert schwergewichtig. Obwohl dies in Brüssel längst familiär ist, fremdelt man mit den aktuellen Diskussionsrunden aus Berlin doch zunehmend. Hat nicht genau dieses Berlin jenseits Jahrzehnte was auch immer und jeden belehrt und korrigiert, dieser dies Wort ‚Schulden‘ beiläufig nur erwähnt hatte und wurde nicht dies gesamte Gewicht deutschen Wesens in die Waagschale geworfen, dieses zu verhindern ? Yo, so war es, doch hat dieses Berlin quasi jenseits Nacht zu neuem Wesen gefunden, andere Genesung wird nun gepredigt, demnach könne Gift beiläufig heilsam wirken, so spricht dies neue deutsche Wesen. Und hat dieses Deutschland nicht jede Atomkraft kompromisslos verteufelt und möchte genau diesen jetzt in Frankreich und Belgien kaufen, je mehr, je möglichst ? Die Verwunderung im Plenum ist spürbar und hörbar, beiläufig an dieser Glaubwürdigkeit wachsen Zweifel, es stellt sich die Frage, ob sich dieses Deutschland denn schier seiner europäischen Verantwortung klar ist ? Nun, Olaf Scholz ist nicht Helmut Kohl, sagt man. Schade gewissermaßen, denkt man selbsterschrocken..
Ist man nicht oftmals sehr eigene Wege gegangen, hat sich mit niemandem angepasst und problemlos unberücksichtigt, welches bemängelt wurde ? Allzu gerne hat sich Deutschland aufwärts seine Rolle qua wirtschaftliche Zugmaschine und fiskalischer Stabilitätsanker in Europa ernennen, durchaus zurecht, weshalb dieses dann beiläufig akzeptiert wurde. Doch nun stelle man sich vor, allesamt europäischen Staaten würden dem deutschen Vorreiter hören aufwärts dessen Weg in die schuldenbasierte Energiewende, dieser bewussten Stromverknappung und dieser ungesteuerten Einwanderung. Es würde vollends aus dem Ruder laufen, dieses Europa.
Deutschland scheint beiläufig von seinem selbst formulierten Führungsanspruch überfordert, zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist jene Regierung, zu widersprüchlich die Antworten aufwärts Fragen, die niemand gestellt hat und zu leichtfertig dies Schweigen aufwärts tatsächliche Fragen.
So ist die Idee des ‚deutschen Klimas‘, dieser ‚deutschen Energiewende‘ und dieser ‚deutschen Einwanderung‘ viel zu von kurzer Dauer gedacht und zu schlecht gemacht , um wirken zu können, im Grunde ist dies kleinkarierte Parteipolitik. Denn ohne rein deutsche Währung gibt es beiläufig keine rein deutschen Schulden, die Auswirkungen aufwärts den gesamten Euro-Raum werden spürbar sein. Und es gibt beiläufig keine ‚deutsche AFD‘, beiläufig jene ist ein europäisches Problem.
„Wenn Europa Spitze braucht, dann wird Europa Spitze bekommen“, hatte dieser amtierende deutsche Bundeskanzler einst in die europäischen Hauptstädte gesendet – und mehr war da nicht. Auch Europa hofft aufwärts Besserung.
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