Seit Wochen Widerspruch erheben Menschen gegen Rechtsextremismus, Hetze
und die AfD. Auch an diesem Wochenende demonstrierten wieder Zehntausende. Viele Menschen in Deutschland zeugen sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland. Das geht zweitrangig aus einer Umfrage des Meinungsinstituts Insa hervor. Bundesjustizminister
Marco Buschmann hat jetzt eine parteiübergreifende
Initiative gefordert, um dies Bundesverfassungsgericht besser zu schützen. Experten diskutieren via die Idee, die wesentlichen Strukturen des Gerichts im Grundgesetz zu verspannen. Bisher
ist die Arbeit des Gerichts nur im sogenannten Bundesverfassungsgerichtsgesetz festgeschrieben
und könnte mit einer einfachen Mehrheit geändert werden. Z. Hd. eine Grundgesetzänderung
braucht es hingegen eine Zweidrittelmehrheit. Doch
dies könnte die Arbeit des Gerichts nicht nur schützen, sondern zweitrangig blockieren.
Julian Sadeghi
ist Jurist und Volontär nebst ZEIT und ZEIT ONLINE. Im Podcast erklärt er, wie man die
Demokratie rechtlich besser schützen kann und wo in diesem Fall die Grenzen liegen.
2023 lag dieser Anteil aus erneuerbaren Energien nebst 55 % des erzeugten
Stroms, 25 Windräder wurden dieses Jahr gebaut. Die Energiewende scheint in vollem Gange zu sein. Im Januar wurde jedoch lukulent, dass sie noch mehr kosten wird denn bisher spekulativ. Rund 7,8
Milliarden Euro fordern die Betreiber dieser Stromübertragungsnetze von dieser
Bundesregierung. Das ging aus einer Jahresprognose hervor, die die Betreiber
dem Wirtschaftsministerium vorlegten. Das Geld wird vor allem z. Hd. die Rückhalt
von Ökostromanlagen und den Ausbau dieser Netze gewünscht. Dabei seien 3,4
Milliarden dieser geforderten Zahlung Restanspruch z. Hd. die Jahre 2022 und 2023. Warum
die Energiebranche mit so hohen Kosten rechnet und wo die Energiewende momentan steht, weiß Petra Pinzler.
Sie ist Korrespondentin dieser Hauptstadtredaktion nebst DIE ZEIT. Im Podcast
erklärt sie außerdem, wo Deutschland nebst dieser Energiewende ohne Rest durch zwei teilbar steht.
Und sonst so: Wegen
Verdachts hinauf Spionage wurde eine Taube in Indien acht Monate gefangen gehalten.
Jetzt ist sie wieder unausgefüllt.
Moderation und Produktion: Pia
Rauschenberger
Mitarbeit:
Sophia
Boddenberg und Lea Schüler
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Seit Wochen Widerspruch erheben Menschen gegen Rechtsextremismus, Hetze
und die AfD. Auch an diesem Wochenende demonstrierten wieder Zehntausende. Viele Menschen in Deutschland zeugen sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland. Das geht zweitrangig aus einer Umfrage des Meinungsinstituts Insa hervor. Bundesjustizminister
Marco Buschmann hat jetzt eine parteiübergreifende
Initiative gefordert, um dies Bundesverfassungsgericht besser zu schützen. Experten diskutieren via die Idee, die wesentlichen Strukturen des Gerichts im Grundgesetz zu verspannen. Bisher
ist die Arbeit des Gerichts nur im sogenannten Bundesverfassungsgerichtsgesetz festgeschrieben
und könnte mit einer einfachen Mehrheit geändert werden. Z. Hd. eine Grundgesetzänderung
braucht es hingegen eine Zweidrittelmehrheit. Doch
dies könnte die Arbeit des Gerichts nicht nur schützen, sondern zweitrangig blockieren.
Julian Sadeghi
ist Jurist und Volontär nebst ZEIT und ZEIT ONLINE. Im Podcast erklärt er, wie man die
Demokratie rechtlich besser schützen kann und wo in diesem Fall die Grenzen liegen.