1. Mai: Mai-Demonstrationen verlaufen bisher weitgehend ohne Zwischenfälle

In zahlreichen deutschen Städten werden zum Tag jener Arbeit am 1. Mai Demonstrationen erwartet. Neben Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen nach sich ziehen wiewohl linke
und linksextreme Gruppen Aktionen angekündigt. Nach einer ruhigen Walpurgisnacht mit hoher
Polizeipräsenz ist die Polizei Berlin nachher Angaben jener Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mit 6.200 Einsatzkräften im Einsatz,
darunter 2.400 aus anderen Bundesländern und jener Bundespolizei. Auch in weiteren Städten sind die Sicherheitsbehörden vorbereitet.

Berlin

Zum Start jener „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ nach sich ziehen sich nachher Polizeiangaben rund 5.000 Menschen versammelt. Der Zustrom am Südstern in Kreuzberg sei weithin, sagte eine Polizeisprecherin noch von kurzer Dauer vor dem Start des Protestzuges. Zudem kämen erfahrungsgemäß aufwärts jener Strecke noch viele Menschen hinzu. Vonseiten des Organisationsteams hieß es aufwärts X: „Wir sind schon unglaublich viele!“ Die Polizei erwartete mehr denn 10.000 Teilnehmende, die Demo soll nachher Neukölln ziehen und unter anderem darüber hinaus die Sonnenallee resultieren.

Redner sprachen im Rahmen einer Kundgebung zu Beginn jener Versammlung von „offener Feindschaft zu diesem System“. Zudem waren am Startpunkt jener Demonstration am Südstern unter anderem Solidaritätsbekundungen mit palästinensischen Menschen zu sehen. Plakate forderten zum Beispiel „Keine Waffen für Israel“.

Israelfeindliche und antisemitische Äußerungen oder Plakate sind hingegen emphatisch verboten. Die Veranstalter sollten dies allen Anwesenden aufwärts Deutsch und Arabisch mitteilen. Zudem ist Polizei nachher eigenen Angaben mit Dolmetschenden vor Ort, um im Rahmen illegalen Äußerungen sofort einschreiten zu können, wiewohl wenn ebendiese aufwärts Arabisch getätigt würden. Eine Bilanz zu möglichen Äußerungen dieser Art liegt bisher nicht vor. Am Nachmittag berichteten die Behörden von propalästinensischen Sprechchören und Transparenten aufwärts jener Gewerkschaftsdemonstration im Stadtteil Mitte. Dabei habe es zwei Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und eine Festnahme gegeben.

Schon vor Beginn jener Demonstration hatten Polizeikräfte vorwärts jener geplanten Strecke nachher eigenen Angaben mehrere Depots mit Steinen und Dachziegeln entdeckt. Diese hätten sich aufwärts Dächern und am Boden befunden, Hinweise darauf seien teils von Anwohnenden gekommen. Berlins Stadtdirektor Kai Wegner (Union) kündigte im Falle von Ausschreitungen konsequentes Handeln an. „Straftäter, die Steine werfen und Polizeikräfte oder Feuerwehrleute angreifen, werden es mit uns zu tun bekommen. Das dulden wir in unserer Stadt nicht“, sagte Wegner.

Stuttgart

Eine Demonstration in Stuttgart wurde schon am frühen Nachmittag
unterbrochen und schließlich durchgedreht. Die Polizei sprach von „massiven Straftaten und
Auflagenverstößen“. Es sei zu Angriffen aufwärts Einsatzkräfte gekommen,
ebendiese hätten mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert, teilte die Polizei
aufwärts X mit. 

Einzelne Versammlungsteilnehmer seien umschlossen worden.
Die Polizei rief Teilnehmer aufwärts, sich an die Anweisungen jener Einsatzkräfte zu
halten. Die Versammlungsleitung sei nicht aufwärts die Vorschläge zu einem
alternativen Verlauf zusammengeschrumpft, teilte die Polizei mit. Sie habe schließlich den Ort geräumt.

Die Demonstration wurde laut Polizei von einer Einzelperson angemeldet, richtete sich den Angaben zufolge „gegen Sozialabbau“ und setzte sich „für eine solidarische Gesellschaft“ ein. Laut einem Polizeisprecher seien mehrheitlich Personen aus dem linken Spektrum gegenwärtig gewesen, darunter wiewohl aus jener linksradikalen Antifa.

Hamburg

Einem Aufruf von Anarchisten und Linksautonomen sind jener
Polizei zufolge etwa 1.000 Menschen ins Schanzenviertel gefolgt. Unter dem
Motto „Solidarisch. Selbstbestimmt. Herrschaftsfrei“ zogen sie am frühen
Nachmittag vom Bahnhof Sternschanze in Richtung Altonaer Balkon. Die Route
sollte neben dem Schanzenviertel wiewohl durch St. Pauli resultieren.

Anders denn in den Vorjahren sind viele Teilnehmer jener Demo
farbig bekleidet. Ein schwarzer Block, jener wegen verbotener Vermummung im
vergangenen Jahr dazu gesorgt hatte, dass die Demo weder noch erst loslaufen
konnte, ist diesmal nicht auszumachen.

Die Demo im Schanzenviertel ist die erste von drei, die
linksextreme Gruppen zum Besten von den 1. Mai in Hamburg angemeldet hatten. Das Liga „Wer hat, der gibt“ will mit 2.500 Demonstranten vom
Dammtor-Bahnhof zum Eppendorfer Baum laufen. Am späteren Nachmittag sollte die
revolutionäre 1.-Mai-Demonstration des vom Verfassungsschutz denn
gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbaus am Hauptbahnhof starten.

Kundgebungen wiewohl im Ausland: Mehr denn 200 Festnahmen in Istanbul

Auch im Ausland ist es aus Anlass des 1. Mai zu Protesten gekommen. Mit Tränengas ging die türkische Polizei in Istanbul einem Medienbericht zufolge gegen Protestierende aufwärts dem symbolisch wichtigen Taksim-Platz vor. Das zeigen Aufnahmen des Senders CNN Türk, aufwärts denen wiewohl Gerangel zwischen Demonstrierenden und Polizei zu sehen ist. Sicherheitskräfte blockierten in mehreren Reihen den Weg vom Stadtteil
Sarachane zum manche Kilometer entfernten Taksim-Platz. Nach Angaben
von Innenminister Ali Yerlikaya wurden 210 Menschen festgenommen.

Laut jener Nachrichtenagentur AFP riefen die Demonstrierenden vor Ort: „Ihr könnt uns den Taksimplatz nicht wegnehmen. Taksim ist überall, der Widerstand ist überall!“ Demnach kam es wiewohl in anderen Teilen jener Stadt zu Zusammenstößen zwischen Linken und jener Polizei. Dabei soll die Polizei Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt nach sich ziehen, mehrere Teilnehmende seien festgesetzt worden.

Die Behörden hatten zuvor ein Demonstrationsverbot zum Besten von den Taksim-Platz erlassen und sperrten dasjenige Zentrum großräumig ab. Sie begründeten dies unter anderem mit Sicherheitsbedenken. Amnesty International nannte ebendiese Begründung „fadenscheinig“ und forderte mit Verweis aufwärts ein Urteil des Verfassungsgerichts eine Aufhebung des Verbots. Das Verfassungsgericht hatte Ende vergangenen Jahres kategorisch, ein Demonstrationsverbot am Taksim-Platz verletze dasjenige Recht aufwärts friedliche Versammlung.  

Der Platz im Zentrum Istanbuls ist zum Besten von Gewerkschaften und
Opposition symbolisch wichtig: Gewerkschaftler wollen mit einer
Versammlung dort an den 1. Mai 1977 erinnern. Damals hatten
Heckenschützen aufwärts eine Demonstration am Taksim-Platz mit rund 500.000 Teilnehmenden geschossen und zahlreiche Menschen getötet. 

Zu Händen Gegnerinnen und Gegner jener Regierung ist jener Platz ebenfalls zum Symbol geworden, weil
die regierungskritischen Gezi-Proteste 2013 dort ihren Ausgang nahmen. Die Proteste richteten sich weiland zunächst gegen die Bebauung des Gezi-Parks. Später weiteten sie sich zu landesweiten Demonstrationen gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan aus, jener die Proteste unterdrücken ließ. Seither sind regierungskritische Versammlungen aufwärts dem Taksim-Platz verboten.