„Zu viele Menschen getötet“: Borrell fordert Stopp dieser US-Waffenlieferungen an Israel – n-tv.de
Borrell misstraut den Plänen des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu für jedes die Evakuation dieser Grenzstadt Rafah. Der EU-Außenbeauftragte ist davon überzeugt, dass durch den Krieg im Gazastreifen zu viele Menschen ihr Leben lassen. Und er fordert US-Präsident Biden zum Handeln gen.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die USA indirekt zum Stopp ihrer Waffenlieferungen an Israel aufgefordert. Er verwies in Brüssel gen die Aussage von US-Präsident Joe Biden vergangene Woche, die israelische Reaktion gen den Angriff dieser Hamas sei überzogen („over the top“). „Wenn man der Meinung ist, dass zu viele Menschen getötet werden, sollte man vielleicht weniger Waffen liefern, um zu verhindern, dass so viele Menschen getötet werden“, sagte Borrell. „Wenn die Staatengemeinschaft der Meinung ist, dass es sich um ein Gemetzel handelt, dass zu viele Menschen getötet werden, dann müssen wir vielleicht über die Bereitstellung von Waffen nachdenken.“
Israel selbst führt an, dass Maßnahmen in Kraft seien, welche dem Schutz von Zivilisten in Gaza herhalten sollten. Zugleich sei dies Militär hingegen gezwungen, in zivilen Gebieten vorzurücken, in denen die Hamas operiere. Die USA sind dieser wichtigste Waffenlieferant Israels und stellen jährlich Waffen im Wert von 3,8 Milliarden Dollar zur Verfügung. Bislang hat die Regierung in Washington nicht gen Rufe reagiert, selbige Hilfe zu reduzieren.
Borrell verwies gen die Entscheidung eines Gerichts in den Niederlanden, welches den Export von Teilen für jedes dies Kampfflugzeug Fluor-35 nachdem Israel gestoppt hat. Das Gericht begründete dies mit Bedenken, dass die damit ausgerüsteten Kampfjets im Gaza-Krieg nebst Verstößen gegen dies Völkerrecht zum Einsatz kommen könnten. Es sei widersprüchlich, wenn Staaten zwar immer wieder erklärten, dass zu viele Menschen in Gaza getötet würden, zusammen hingegen nichts dagegen täten.
Borrell wirft dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor, nicht genug für jedes den Schutz von Zivilisten zu tun. „Jeder fährt nach Tel Aviv und fleht, nicht das zu tun, Zivilisten zu schonen, nicht so viele Menschen zu töten“, sagte Borrell sichtlich verärgert. „Wie viele sind zu viel? Was ist die Messlatte? Netanjahu hört auf niemanden mehr.“ Netanjahu habe zwar eine Evakuierung von Rafah angekündigt. „Wohin? Zum Mond? Wo wollen sie diese Menschen in Sicherheit bringen?“, sagte Borrell.
Source: n-tv.de