Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat sich nach Korruptionsvorwürfen über Angriffe durch die politische Rechte beklagt. „Für die AfD bin ich der Hauptgegner ihrer aggressiven Kampagnen“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Er wolle aus den Vorwürfen, sein Amt zum persönlichen Vorteil zu nutzen, keine weiteren Konsequenzen ziehen, sagte Weimer.
Weimer stand zuletzt in der Kritik, weil für den Ludwig-Erhard-Gipfel der Weimer Media Group, der seit 2014 am Tegernsee stattfindet, offenbar teure Teilnahmepakete mit angeblich möglichem Einfluss auf politische Entscheidungsträger verkauft wurden. Verleger Weimer, der das Treffen mit seiner Frau gegründet hatte, reagierte auf entsprechende Berichte mit der Ankündigung, seine Anteile an einen Treuhänder zu übertragen. Funktionen und Stimmrechte habe er bereits im Frühjahr abgegeben, sagte er.
Die AfD-Fraktion im Bundestag forderte nach Bekanntwerden der Vorwürfe allerdings den Rücktritt Weimers. In Abstimmung mit seiner Fraktion stellte der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming zudem eigenen Angaben zufolge eine Anzeige.
Merz sieht Vorwürfe als ausgeräumt
„Ich werde mich den rechten Trollen nicht beugen, wenn sie Kampagnen machen gegen einen bürgerlichen Kulturpolitiker, der sie inhaltlich angreift“, sagte Weimer. Er werde „keinen Zentimeter nachgeben, wenn es um unsere kulturelle Vielfalt in Theatern, Museen oder Gedenkstätten geht“.
Auch Politiker der Grünen und Linken hatten kritisiert, dass Weimer politisches Amt und privatwirtschaftliche Interessen nicht sauber trenne, und eine Stellungnahme gefordert. Der medienpolitische Sprecher der Linken, David Schliesing, warf Weimer „das direkte Vergolden seines Amtes durch sein Medienunternehmen“ vor. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte die Vorwürfe gegen Weimer am Wochenende allerdings für widerlegt.