Weimarer Dreieck: Annalena Baerbock will gemeinsame EU-Sicherheitspolitik vorantreiben

Außenministerin Annalena Baerbock hat eine stärkere europäische Zusammenarbeit in dieser Sicherheitspolitik gefordert. Nicht nur müssten in dieser EU 27 unterschiedliche nationale Systeme besser miteinander verzahnt werden. Vielmehr müssten künftig im Verteidigungsbereich die gemeinsame Beschaffung und gemeinsame Projekte hinaus den Weg gebracht und die Einsatzfähigkeiten stärker gebündelt werden, sagte Baerbock wohnhaft bei einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Polen. Im Gesprächsformat des sogenannten Weimarer Dreiecks kamen die drei Außenminister in dieser Nähe von Paris zusammen.

Nach dieser Vorstellung Baerbocks sollten Deutschland, Frankreich und Polen hinaus dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur in Europa verbinden vorangehen – genauso mit Blick hinaus zusammenführen möglichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA. „Wenn Putin glaubt, die Kräfte schwinden und unsere Unterstützung lässt nach, hat er sich maximal getäuscht“, sagte die Grünenpolitikerin vor dem Hintergrund des seitdem so gut wie zwei Jahren andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die Ukrainerinnen und Ukrainer würden sich mutig gegen den russischen Terror stemmen. „Wir stehen seit zwei Jahren Hand in Hand an ihrer Seite und werden das weiterhin tun, solange die Menschen in der Ukraine uns brauchen.“

„Wenn Putin darauf setzt, Europa zu spalten, dann hat er genau das Gegenteil erreicht.“

Auch die Frage, wie die Unterstützung dieser Ukraine noch schlagkräftiger werden könne, hänge davon ab, wie intim Frankreich, Polen und Deutschland in den nächsten Monaten verbinden militärisch agierten – und wenn es darauf ankomme genauso in den nächsten Jahren. Es sei wichtig, dass man verbinden an einem Strang ziehe z. Hd. ganz Europa, sagte Baerbock. Denn die drei Länder des Weimarer Dreiecks seien „die natürliche Klammer für den Zusammenhalt in Europa“. An den russischen Präsidenten weltmännisch fügte sie hinzu: „Wenn Putin darauf setzt, Europa zu spalten, dann hat er genau das Gegenteil erreicht.“