Nach den schlechten Wahlergebnissen in Rheinland-Pfalz haben die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Matthias Miersch, ihrer Parteispitze den Rücken gestärkt.
Rehlinger sagte im Deutschlandfunk, sie halte
„jetzt nichts von wilden Personaldiskussionen“. Die SPD-Vorsitzende
Bärbel Bas „tut der SPD gut“, auch über Co-Parteichef Lars Klingbeil
wolle sie nicht spekulieren. Sie wolle gerne mithelfen in Berlin, stehe aber nicht für den Bundesvorsitz
der Sozialdemokraten bereit.
Sie wolle Ministerpräsidentin im Saarland
bleiben. „Ich glaube
nicht, dass man zwingend am Ende der Debatte zu dem Ergebnis kommen
muss, wir tauschen die Köpfe aus“, sagte sie weiter.
Land in „verdammt unsicheren Zeiten“
Miersch sagte im
ARD-Morgenmagazin, es sei „absolut“ notwendig, eine Personaldebatte zu
führen. „Aber ich glaube, es ist nicht zielführend.“ Es müsse nun darum
gehen, Klingbeil und Bas zu unterstützen. Miersch betonte, das Land befinde sich in „verdammt unsicheren Zeiten“. Es sei Aufgabe der SPD,
Zusammenhalt im Land zu organisieren.
Er sagte, dass die schwarz-rote Koalition gerade in den
vergangenen Monaten viel für Arbeitnehmer getan habe. Miersch nannte die Investitionen in die Infrastruktur, das Tariftreuegesetz und
die Sicherung des Rentenniveaus.
Klüssendorf: „SPD wieder stark bekommen“
Auch SPD-Generalsekretär
Tim Klüssendorf ist gegen einen Austausch von Lars Klingbeil als Parteichef. Klingbeil trage nicht allein Verantwortung für
die schlechten Ergebnisse, sagte Klüssendorf in der Sendung
Frühstart von RTL/ntv. Seinen eigenen Rücktritt schloss Klüssendorf
ebenso aus. „Ich habe hier eine Menge beizutragen und ich habe auch eine
Idee davon, wie wir die SPD wieder stark
bekommen„, sagte er.
Auch einen Bruch der schwarz-roten Koalition schloss Klüssendorf aus. „Wir werden ganz sicher nicht dieses Land den Extremisten
überlassen.“
In der SPD ist nach
der Pleite bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine Führungsdebatte
entbrannt. Klingbeil hatte nach der Landtagswahl selbst eine offene Personaldebatte gefordert. Die Partei
werde Personalfragen in dieser Woche in den Gremien besprechen, sagte Klüssendorf.