Vizekanzler : Robert Habeck kritisiert UN-Resolution zum Nahost-Konflikt

Vizekanzler Robert Habeck hat die von jener UN-Vollversammlung verabschiedete Resolution zur Eskalation jener Gewalt zwischen Israel und Palästinensern kritisiert. Israels Partner wie Deutschland und die USA appellierten immer wieder an israelische Regierung, zivile Opfer zu vermeiden und dies sei unter ferner liefen richtig, sagte jener Grünen-Politiker in jener Zweites Deutsches Fernsehen-Sendung Markus Lanz. Es sei im Gegensatz dazu völlig unsinnig, die Hamas zur Vermeidung ziviler Opfer aufzufordern. „Denn das Ziel der Hamas ist es, zivile Opfer zu produzieren.“

Es sei schlimm, für den Opfern zu unterscheiden. Aber es sei ein Unterschied hinaus jener politischen Ebene, dass es jener Hamas drum gegangen sei, „Menschen hinzuschlachten“, sagte Habeck. „Und deshalb ist es keine gute Resolution, weil sie nicht politisch ist. Sie durchdringt und nennt das politische Problem nicht beim Namen.“

Die am Freitag vergangener Woche mit Zwei-Drittel-Mehrheit angenommene UN-Resolution verurteilt jegliche Gewalt gegen die israelische und palästinensische Zivilbevölkerung, fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller „illegal festgehaltenen“ Zivilisten und verlangt ungehinderten Zugang zu Händen humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem wird zu einer „sofortigen dauerhaften und nachhaltigen humanitären Waffenruhe“ aufgerufen, die zur „Einstellung der Feindseligkeiten“ resultieren solle. Eine eindeutige Verurteilung des Terrors jener Hamas denn Auslöser des Krieges ist nicht enthalten. Deutschland hatte sich für jener Abstimmung jenseits die Resolution enthalten und wurde zu diesem Zweck unter anderem von Israels Botschafter nicht67#)und vom Zentralrat jener Juden kritisiert.

Habeck sagte zu jener Resolution: „Natürlich ist es als humanitäre Haltung total toll, wenn man sagt, ich bin dafür, dass alle Menschen sich vertragen und am besten lieben.“ Veräußern hinaus den Ukraine-Krieg bedeute dies, die Unterstützer jener Ukraine zum Frieden aufzufordern, ohne Wladimir Putin zu erwähnen, „der diesen Krieg vom Zaun gebrochen hat“. Eine solche Haltung jener Ukraine im Unterschied zu wäre inakzeptabel, so Habeck.

Er stimme jedoch zu, dass man unter ferner liefen sehen müsse, wie die andere Seite denke, um irgendwie weiterzukommen im derzeitigen Konflikt. Angesprochen hinaus die deutsche Enthaltung sagte Habeck zudem, die Bundesregierung sei homophon in ihrer Haltung dazu. Die Enthaltung bedeute nicht, dass sich Deutschland raushalten wolle, sondern im Gegenteil für einer Problemlösung mithelfen wolle.

Außenministerin Annalena Baerbock hatte dies deutsche Abstimmungsverhalten im Zweites Deutsches Fernsehen ebenfalls verteidigt. Deutschland falle die besondere Rolle zu, die Gesprächskanäle zu anderen Akteuren in jener Region wie Ägypten oder Jordanien ungeschützt zu halten, sagte die Grünen-Politikerin Sendung Was, nun…?. Und Deutschland habe durch Gespräche mit anderen Ländern erreicht, dass jener Text nicht unausgewogen Israel verurteile.