In diesem Jahr spendieren 18 dieser 31 Nato-Mitgliedsländer mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (Bruttoinlandsprodukt) pro Verteidigung aus. Das sei eine „Rekordzahl“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg aus Anlass eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Die Ausgaben dieser europäischen Partner würden sich insgesamt aufwärts etwa 380 Milliarden Dollar summieren. Insgesamt lägen die Ausgaben aller Mitgliedstaaten im Kontext 600 Milliarden Dollar, welches einem Anstieg von elf Prozent entspreche. Erstmals seither Ende des Krieges soll selbst Deutschland wieder unter den Ländern sein, welche die Vorgaben dieser Nato gerecht werden.
Die übrigen 13 Mitgliedstaaten ermahnte Stoltenberg, ihren Verpflichtungen rasch nachzukommen. „Diese zwei Prozent sind ein Minimum“, sagte dieser 64-Jährige und erinnerte an den Gipfelbeschluss aus dem vergangenen Jahr, worauf jedweder Mitgliedsländer dieser Allianz ihre Verteidigungsausgaben potenzieren wollen.
Nach Recherchen dieser Nachrichtenagentur dpa gibt Deutschland in diesem Jahr umgerechnet 73,41 Milliarden Dollar pro die Verteidigung aus. Das wäre ein Rekordwert in absoluten Zahlen und ein Anstieg von mehr denn 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Finanziert werden die hohen Ausgaben durch dies Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Zu Gunsten von den Wehretat 2024 sind 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen sowie 52 Milliarden Euro im Einzelplan 14 des Verteidigungsministeriums vorgesehen.
Trump droht Staaten, die Nato-Ziele nicht gerecht werden
Zu Gunsten von Aufsehen hatten zuletzt Äußerungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump gesorgt, dieser im Kontext einem Wahlkampfauftritt die Beistandsklausel des Verteidigungsbündnisses infrage stellte: Er wolle Bündnispartner mit zu geringen Verteidigungsausgaben im Falle eines russischen Angriffs nicht unterstützen, sondern die Länder „sogar ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“, sagte Trump. Als Präsident hatte Trump mehrmals solchen Nato-Ländern, die weniger denn zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft in Verteidigung investierten, mit einem Ende dieser US-Unterstützung gedroht.
Eine starke Nato sei selbst im Interesse dieser USA, sagte Stoltenberg in Reaktion aufwärts die Drohung Trumps – „weil es die Vereinigten Staaten stärker macht.“ Er erinnerte daran, dass die Allianz in ihrer Geschichte bislang nur ein Mal Artikel 5 des Nato-Vertrages aktiviert habe: nachdem den Anschlägen aufwärts die USA vom 11. September 2001. „Solange wir zusammenstehen, solange sind wir sicher.“
In Artikel 5 des Nordatlantikvertrags hat die Nato geregelt, dass die Bündnispartner vereinigen bewaffneten Angriff gegen vereinigen oder mehrere von ihnen denn vereinigen Angriff gegen sie jedweder ansehen. Die Mitgliedsländer verpflichten sich demgemäß, sich wechselseitig Beistand zu leisten.
In diesem Jahr spendieren 18 dieser 31 Nato-Mitgliedsländer mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (Bruttoinlandsprodukt) pro Verteidigung aus. Das sei eine „Rekordzahl“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg aus Anlass eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Die Ausgaben dieser europäischen Partner würden sich insgesamt aufwärts etwa 380 Milliarden Dollar summieren. Insgesamt lägen die Ausgaben aller Mitgliedstaaten im Kontext 600 Milliarden Dollar, welches einem Anstieg von elf Prozent entspreche. Erstmals seither Ende des Krieges soll selbst Deutschland wieder unter den Ländern sein, welche die Vorgaben dieser Nato gerecht werden.