Die islamistische Szene in Hamburg ist im vergangenen Jahr gewachsen.
Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2023 hervor, der nun vorgestellt wurde. Demnach stieg das sogenannte islamistische
Personenpotenzial bis Ende vergangenen Jahres auf 1.840 Menschen an. Im Vorjahr 2022 lag es
noch bei 1.755 Personen. Nach Angaben der Innenbehörde der Stadt liegt das
einerseits an einer besseren Aufklärung des Dunkelfelds und andererseits an Zuwächsen
bei einzelnen Gruppierungen.
Im Mai und April hatte es in der Stadt zuletzt Demonstrationen
der vom Hamburger Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuften
islamistischen Gruppierung Muslim Interaktiv gegeben. Bei der ersten Kundgebung
wurde auf Schildern unter anderem für ein sogenanntes Kalifat geworben, was bundesweit
Empörung auslöste. Die zweite Demonstration fand dann unter Auflagen statt.
Der Verfassungsschutz registrierte dem Bericht zufolge auch
Versuche von Islamisten, den muslimischen Fastenmonat Ramadan „für ihre
ideologischen Zwecke zu instrumentalisieren“. Etwas mehr als 80 Prozent
der Islamisten in der Hansestadt galten demnach als gewaltorientiert. Laut der Definition
der Behörden waren sie damit aber nicht zwangsläufig selbst gewaltbereit.
Anstieg von politisch motivierter Kriminalität
Der Landesverfassungsschutz verwies zudem auf einen
deutlichen Anstieg der Fälle von politisch motivierter Kriminalität im Bereich der
sogenannten religiösen Ideologie. Innerhalb eines Jahres sei diese von 22 auf
62 Fälle gestiegen. Dies beruhe im Wesentlichen auf der Eskalation im Nahen
Osten nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.
Propalästinensische Proteste wiesen dabei insgesamt „häufig antisemitische
Konnotationen“ auf, heißt es in dem Bericht.
Auch die Zahl rechtsextremistischer Straftaten stieg im
vergangenen Jahr. Sie erhöhte sich laut Verfassungsschutzbericht deutlich von
484 im Jahr 2022 auf 716 im Jahr 2023. Mehr als 80 Prozent davon waren
Äußerungs- und Propagandadelikte wie Volksverhetzung oder das Verwenden von
Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Zahl der
rechtsextremistischen Gewalttaten verändert sich kaum, von 56 im Jahr 2022 sank
sie 2023 auf 55.
Antifa erhält Zulauf
Der Verfassungsschutz sei derzeit „gefordert wie selten
zuvor“, teilte Innensenator Andy Grote (SPD) mit. Die Demokratie sei von
vielen Seiten unter Druck, die Behörden stünden Verfassungsfeinden aber
„auf den Füßen“, sagte Grote.
Trotz eines Mitgliederrückgangs von 1.130 auf 1.060 stufte
der Hamburger Verfassungsschutz auch die linksextremistische Szene weiterhin
als stark ein. Zuletzt hätten unter anderem jüngere Gruppierungen aus dem
Bereich der Antifa Zulauf erhalten. 76 Prozent der Linksextremisten in Hamburg galten nach Einschätzung der Behörde als gewaltorientiert.
Die islamistische Szene in Hamburg ist im vergangenen Jahr gewachsen.
Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2023 hervor, der nun vorgestellt wurde. Demnach stieg das sogenannte islamistische
Personenpotenzial bis Ende vergangenen Jahres auf 1.840 Menschen an. Im Vorjahr 2022 lag es
noch bei 1.755 Personen. Nach Angaben der Innenbehörde der Stadt liegt das
einerseits an einer besseren Aufklärung des Dunkelfelds und andererseits an Zuwächsen
bei einzelnen Gruppierungen.
Im Mai und April hatte es in der Stadt zuletzt Demonstrationen
der vom Hamburger Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuften
islamistischen Gruppierung Muslim Interaktiv gegeben. Bei der ersten Kundgebung
wurde auf Schildern unter anderem für ein sogenanntes Kalifat geworben, was bundesweit
Empörung auslöste. Die zweite Demonstration fand dann unter Auflagen statt.