Ein US-Gesetz, dasjenige zusammensetzen Eigentümerwechsel wohnhaft bei jener Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll, hat die erste Hürde genommen. Das Repräsentantenhaus in Washington nahm ihn es am Mittwoch mit einer großen Mehrheit von 352 Ja-Stimmen an. Nun geht es an den US-Senat, wo die Positionen noch unklar sind.
US-Präsident Joe Biden machte schon spürbar, dass er dasjenige Gesetz unterzeichnen würde. Skeptiker verweisen darauf, dass dasjenige Gesetz vermutlich Jahre Gerichte in Anspruch nehmen dürfte, weil es mit Blick hinaus die in jener US-Verfassung verankerte Redefreiheit unverschlossen sein könnte.
Das Gesetz könnte zur Verbannung von Tiktok aus amerikanischen App-Stores resultieren, wenn jener Dienst im Besitz des Konzerns Bytedance bleibt. Dieser wird in den USA parteiübergreifend qua chinesisches Unternehmen gesehen, dasjenige sich im Sinne dem Willen jener Kommunistischen Partei Chinas spuren müsse.
Bytedance ist laut einem Medienbericht entschlossen, erst aus rechtlichen Mittel gegen ein drohendes Verbot in den USA auszuschöpfen, zuvor hoch zusammensetzen Verkauf nachgedacht wird. Eine Trennung von Tiktok werde qua letzte Option gesehen, schrieb jener Finanzdienst Bloomberg am Dienstag unter Berufung hinaus informierte Personen.
Tiktok hat nachher eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit qua US-Präsident, mit Verbotsdrohungen zusammensetzen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Doch dasjenige Vorhaben scheiterte vor allem daran, dass US-Gerichte in den Plänen für jedes ein Tiktok-Verbot zusammensetzen Verstoß gegen die in jener US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein aktuelles Gesetz im Bundesstaat Montana, dasjenige Tiktok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen hinaus Eis.