Ukraine: Neuer Nato-Generalsekretär Mark Rutte trifft Selenskyj in Kiew

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Die Menschen im Land müssten weiter in ihrem Krieg gegen Russland unterstützt werden, weil „ihre Sicherheit für unsere Sicherheit wichtig ist“, sagte Rutte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Gemeinsam habe man die Bereiche erörtert, in denen die Ukraine weitere Hilfen benötige, und die konkrete Art und Weise besprochen, wie die Nato diese leisten könne.

Rutte betonte zudem, dass die Ukraine der Nato näher sei als je zuvor. Das Land werde diesen Weg fortsetzen, bis es eines Tages Mitglied der Nato werden könne. Selenskyj unterstrich in einem Beitrag auf X, dass das wichtigste Ziel der Ukraine sei, ein vollwertiges Mitglied der Verteidigungsallianz zu werden.

Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Rutte übernahm den Posten des Nato-Generalsekretärs am Dienstag vom Norweger Jens Stoltenberg, der rund zehn Jahre im Amt gewesen war. Rutte war im Frühsommer von den 32 Nato-Mitgliedstaaten als neuer Nato-Chef ausgewählt worden. Er soll den Spitzenposten mindestens vier Jahre innehaben, danach könnte sein Mandat erneuert werden.

Rutte will Einsatz westlicher Waffen „ohne Einschränkungen“

Der Besuch von Rutte ist ein wichtiges Signal für Kiew. Ruttes Vorgänger Stoltenberg warb in der Vergangenheit beharrlich für die größtmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen. Die Ukraine kann nun darauf hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortsetzt.

Rutte hatte schon vor seinem Amtsbeginn bei der Nato mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte. So wurde in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch beschlossen, der Ukraine niederländische F-16-Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Unter Berücksichtigung der Wirtschaftskraft gehörten die Niederlande unter seiner Führung auch zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten militärisch unterstützten.