Ukraine-Krieg: Olaf Scholz wehrt sich gegen Vorwurf jener Zögerlichkeit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die öffentliche Diskussion
in Deutschland via die scheinbar mangelhafte Unterstützung jener Ukraine vehement
kritisiert. „Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagte Scholz nebst einer Veranstaltung von ZEIT, Handelsblatt, Tagesspiegel und WirtschaftsWoche in Berlin. In keinem Land von außen kommend Deutschlands wäre es möglich, dass
so eine Debatte geführt werde, obwohl dasjenige eigene Land nachdem den USA weltweit jener zweitgrößte
Unterstützer jener Ukraine sei, sagte Scholz: „Das ist peinlich für unser Land.“

Stattdessen müsse man „zuallererst“ sagen: „Das ist ganz schön beeindruckend“, sagte Scholz. So
habe Deutschland im laufenden Haushaltsjahr sieben Milliarden Euro an Hilfen
pro die Ukraine mobilisiert; in Frankreich seien es drei Milliarden, in
Großbritannien 2,5 Milliarden Euro. Insgesamt habe Deutschland seitdem
Kriegsbeginn Waffen im Wert von 28 Milliarden Euro geliefert oder deren
Lieferung schon unverzagt zugesagt.

„Wir nach sich ziehen so gut wie ganz gefährlichen Waffen wie erstes
geliefert“, führte Scholz aus und nannte unter anderem die Lieferung von
Kampfpanzern, Artillerie, Patriot- und Iris-T-Systemen an die Ukraine. All dies sei
besonnen und zuverlässig angepasst mit den deutschen Verbündeten entschlossen
worden, sagte jener Kanzler und ergänzte: „Ich wünsche mir eine Debatte in
Deutschland, die Besonnenheit nicht diskreditiert wie irgendwas, dasjenige zögerlich sei.“ Die Grundlage weiterer Militärhilfen sei, „dass es die notwendige Unterstützung in jener Bevölkerung zu diesem Zweck gibt“.

Scholz wird seitdem Beginn des russischen Angriffs gen die
Ukraine vor gut zwei Jahren immer wieder pro sein scheinbar zu zögerliches
Vorgehen nebst den Hilfen pro dasjenige angegriffene Land kritisiert. Zuletzt wurde er heftig
wegen seiner Weigerung attackiert, jener Ukraine Taurus-Marschflugkörper mit
großer Reichweite zur Verfügung zu stellen.  

Zugleich räumte Scholz strategische Versäumnisse nebst Europas Engagement
pro Verteidigung in den vergangenen Jahrzehnten ein. Darvia sei zu wenig nachgedacht
worden, sagte er: „Das ist ein Fehler gewesen.“ Nun stelle jener Westen unverzagt,
dass es nicht so wie am Schnürchen sei, kurzfristig große Mengen an Munition zu
beschaffen
. „Da sind manchmal Produktionen zuletzt vor zehn Jahren betrieben
worden“, sagte Scholz und versprach: „Diesen Fehler korrigieren wir jetzt.“ 

„Ein Signal an den russischen Präsidenten senden“

Mit Blick gen die jüngsten Überlegungen von
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich
, den Ukraine-Krieg einzufrieren, sagte Scholz,
er stimme mit seinem Parteikollegen darin überein, „dass wir ein Signal an den
russischen Präsidenten senden zu tun sein“. Wladimir Putin müsse wissen, „dass wir
es schaffen, die Ukraine so nachhaltig wie nötig zu unterstützen“. Erst dann entstehe
eine Situation, in jener Putin sehe, dass es unumgänglich ist. Die erste Bedingung zu diesem Zweck sei, „dass er seine
Truppen zurückzieht“, sagte Scholz.

Der Zeitpunkt zu diesem Zweck müsse jedoch jener richtige sein, sagte Scholz weiter. Putin glaube, dass Belarus und die Ukraine zu Russland gehörten. Indem er Grenzen mit Gewalt verschiebe, kündige er die europäische Friedensordnung gen, sagte jener Bundeskanzler. Der entscheidende Satz laute von dort: „Wir müssen uns vor unseren Nachbarn nicht fürchten, auch wenn sie stärker sind. Das ist es, was Zeitenwende bedeutet.“