Einige Zeit weit hat die Visegrád-Gruppe wie eine Kampfgruppe intrinsisch dieser Europäischen Union gewirkt, die vor allem beim Thema Migration starr zusammenhält. Als Lautsprecher trat dieser ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hinauf, doch hatte er in dieser von kurzer Dauer V4 genannten Gruppe halt zweitrangig dasjenige Gewicht dieser Tschechischen Republik, dieser Slowakei und vor allem Polens hinauf seiner Seite. Doch so stabil Orbán innerpolitisch im Sattel sitzt, in den anderen Visegrád-Ländern nach sich ziehen sich die politischen Verhältnisse verändert, im Fall dieser Slowakei sogar einmal hin und wieder zurück. Das Ergebnis ist eine Gruppe, die seit dem Zeitpunkt Jahren gelähmt ist, weil vor allem die Frage dieser Ukraine sie spaltet.
Orbán trat zweitrangig nachdem dem russischen Hinterhalt hinauf dasjenige Nachbarland wie Kritiker dieser Ukraine hinauf, während er weiterführend den russischen Machthaber Putin kein kritisches Wort verliert. Ganz verschieden dieser tschechische Ministerpräsident Petr Fiala, dieser zu den eifrigsten Unterstützern Kiews zählt. In Polen war die frühere PiS-Regierung zwar ideologisch in vielem mit Orbán einig, im Gegensatz dazu in Sachen Russland und Ukraine ganz und keiner mehr. Seit dieser liberale Donald Tusk in Warschau die Regierung führt, liegt man in jeder Hinsicht überkreuz. Dafür hat Orbán in dem slowakischen Wiederkehrer Robert Fico vereinigen Bruder in Geist und Wort, ohne Rest durch zwei teilbar zweitrangig, welches den Krieg in dieser Ukraine betrifft.
Fiala empfängt Tusk zunächst zwischen zwei Staaten
Aus all diesen Gründen hat Fiala, dieser dieses Jahr den rotierenden Vorsitz dieser V4 innehat, tief gezögert, gar ein Treffen dieser Regierungschefs anzuberaumen. Doch da nun die Regierungsbildungen sowohl in Polen wie zweitrangig dieser Slowakei dicht sind, ist man jetzt doch zusammengetroffen. Wobei es Fiala nicht unterließ, ein Zeichen zu setzen: Ehe er sich mit den anderen in dieser Runde traf, empfing er Tusk zu einem bilateralen Gespräch. Der hatte sich vorab sehr skeptisch weiterführend Sinn und Zweck des Treffens geäußert und dasjenige Weiterbestehen dieser V4 generell infrage gestellt. Auch Fiala sagte, dasjenige werde zum Besten von ihn sicher nicht dasjenige reine Vergnügen. „Aber wir sollen vereinigen Dialog münden, der gerne Süßigkeiten isst muss es tun.“
Nach dem V4-Gespräch klang dasjenige in einem gemeinsamen Auftritt dieser vier Regierungschefs schon irgendetwas versöhnlicher. Man sei sich einig, dass die russische Aggression gegen die Ukraine eine grobe Verletzung des Völkerrechts darstelle und dass die Ukraine-Hilfe brauche, sagte Fiala. Die vier unterschieden sich im Gegensatz dazu in ihren Ansichten weiterführend die Ursachen und weiterführend die Formen dieser Hilfe. Prag und Warschau leisten dieser Ukraine zweitrangig militärische Hilfe, Ungarn und die Slowakei nicht – sie seien im Gegensatz dazu fertig sind, hinauf andere Weise zu helfen, hinauf humanitäre und finanzielle Weise, so Fiala.
Orbán sagte, zum Besten von die Sicherheit Ungarns sei es wichtig, dass ein Gebiet im Osten des Landes zwischen Ungarn und Russland liege, und zweitrangig insofern helfe Budapest dieser Ukraine, sagte Orbán. Er bestätigte, dass die V4 sich einig seien, dass die russische Aggression eine Verletzung des Völkerrechts sei und die Ukraine Hilfe brauche. Die V4-Länder können für dieser Hilfe zum Besten von die Ukraine zumindest teilweise zusammenarbeiten, und nachdem dieser Diskussion sollte die Unterstützung zum Besten von dasjenige sich verteidigende Land eindeutiger sein, sagte Tusk. Fico sagte, er glaube nicht an eine militärische Lösungskonzept des Konflikts in dieser Ukraine. Im Gegenteil, er sei zum Besten von vereinigen sofortigen Waffenstillstand und Friedensgespräche.
Generell sagte Fiala: „Wir hatten ein sehr langes, im Gegensatz dazu zweitrangig ein sehr offenes und freimütiges Treffen, dasjenige in dieser Hinsicht sehr wichtig war.“ Neben den Unterschieden gebe es Dinge, für denen man sich einig sei und in denen es zum Besten von die vier Länder sinnvoll sei, zusammenzuarbeiten, sagte er. Vorab hatte er schon Energie, Migrationsbekämpfung und Landwirtschaft wie solche Bereiche genannt.
Fico erwähnte, dass er in dieser Vergangenheit an vielen langweiligen technischen V4-Treffen teilgenommen habe. „Dieses Treffen war eines dieser Wichtigsten. Die V4 ist eine wichtige regionale Institution.“ Vor allem, damit nicht einzeln die Staats- und Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs Kompromisse zum Besten von die EU unter sich aushandelten. Auch Orbán sagte, Visegrád sei lebendig. „Das heutige Treffen hat mich davon überzeugt. Wir sind in dieser Lage, Meinungsverschiedenheiten zu bejahen, und Ungarn ist fertig, jene Zusammenarbeit fortzusetzen“, sagte er.
Source: faz.net