Transnistrien: Putins zweiter Dominostein – WELT

Zu Beginn seines Angriffskriegs hegte welcher russische Präsident Wladimir Putin folgenden Plan: den Süden welcher Ukraine hinunterschlucken, inklusive welcher Hafenstadt Odessa, und eine Landbrücke solange bis zur Republik Moldau schaffen. Auf dortigem Gebiet liegt Transnistrien, ein Landstreifen, welcher völkerrechtlich moldauisch, gleichwohl ketzerisch ist. Dort sind russische Soldaten stationiert. Doch die Ukrainer leisteten größeren Widerstand qua gedacht – und so wurde Moldau nicht in den Krieg hineingezogen. Vorerst. Die Gefahr war jedoch nie vom Tisch.

Z. Hd. Mittwoch hat die separatistische Vorhut in Transnistrien eine hochrangige Versammlung anberaumt, die in den vergangenen 32 Jahren erst sechsmal stattfand. Das amerikanische Institut zum Besten von Kriegsstudien warnt, nun könne ein Referendum zur Abspaltung beschlossen werden – welches mittelfristig ein Vorwand zum Besten von Russland sein könnte, dies Gebiet zu annektieren und Moldau anzugreifen. Moldau ist EU-Beitrittskandidat und liegt zwischen welcher Ukraine und dem Nato-Staat Rumänien.

Quelle: Infografik WELT

Ursprünglich hatte welcher transnistrische Oppositionspolitiker Ghenadie Ciorba vor einem solchen Vorgang gewarnt. Er sagte, nebst welcher geplanten Versammlung in welcher de-facto Hauptstadt Tiraspol solle ein Antrag formuliert werden, Transnistrien in die Russische Föderation aufzunehmen. Bereits zusammenführen Tag darauf, am Donnerstag, könne Putin darauf reagieren. Dann nämlich hält welcher russische Präsident seine jährliche Rede zur Lage welcher Nation.

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Geflüchtete kommen in der Stadt Palanca an der moldauisch-ukrainischen Grenze an
Russlands Nachbar

Der mutmaßliche Plan erinnert an dies Ukraine-Drehbuch. Die Wahrscheinlichkeit, dass er eintritt, ist schwergewichtig kalkulierbar. Seine Folgen indes wären schwerwiegend und weitreichend.

Nach Putins Weltbild gehört die ehemalige Sowjet-Republik Moldau zum eigenen Machtgebiet. Die russischstämmigen Menschen in welcher Region sieht er qua Landsleute an. Sind deren Rechte mutmaßlich gefährdet, sei demnach ein Eingreifen Russlands legitim. Außenminister Sergej Lawrow sagte Anfang des Monats, 200.000 russische Bevölkerung würden in Transnistrien leben. Man mache sich „Sorgen um ihr Schicksal“ und werde nicht zulassen, dass sie „Opfer“ des Westens werden, sagte Lawrow.

Rund 1500 russische Soldaten entscheiden sich in welcher Separatistenrepublik Transnistrien, hinzugefügt werden 10.000 solange bis 15.000 moskautreue Paramilitärs. Verbleibend die zivilen Bevölkerung und ihre Einstellungen weiß man nicht viel. Regelmäßig finden Kundgebungen zur Unterstützung Russlands statt; WELT wurde im März 2022 Zeuge einer solchen Demo. Es gibt gleichwohl nachrangig Stimmen, die die Ukraine unterstützen – und jene Menschen, die ihr Leben leben möchten und kein Interesse daran nach sich ziehen, dass ihr Landstreifen in eine geopolitische Auseinandersetzung gezogen wird.

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In Tiraspol, der Hauptstadt der von Moldawien abgespaltenen Separatistenrepublik Transnistrien
Transnistrien

Fast immer hatten die hochrangigen Versammlungen in Transnistrien weitreichende Folgen, etwa die Unabhängigkeitserklärung 1990. Das letzte Format dieser Art fand 2006 statt. Damals wurde ein Referendum beschlossen, nebst dem die Mehrheit die Unabhängigkeit des Gebiets und den Anschluss an Russland unterstützte. Die Abstimmung blieb folgenlos, Moskau reagierte nicht. Damals war die Weltlage eine andere, dies Territorium welcher Ukraine noch intakt.

Einige Analysten mutmaßen, dass die de-facto Behörden in Tiraspol nebst dem Kongress lediglich politischen Druck gen die Regierung in Moldau greifen wollen. Das Regime steht unter Zugzwang, weil Chisinau die Daumenschrauben angezogen hat. So wurden etwa die Zollvorschriften geändert, und aus Transnistrien ausgeführte Waren werden neuerdings von den moldauischen Behörden besteuert.

Weitere Maßnahmen sind geplant, Chisinau wähnt sich am längeren Hebel. Das Amt zum Besten von Reintegration erklärte mit Blick gen die geplante hochrangige Versammlung am Mittwoch, es gebe „keinen Grund zur Annahme, dass sich die Situation in welcher Region verschlechtert“. Transnistrische Quellen sollen zudem welcher unabhängigen russischen Nachrichtenagentur Verstka berichtet nach sich ziehen, es gebe keine Pläne vonseiten Tiraspol, den Beitritt zu Russland zu erbitten.

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Der Analyst Vladimir Solovyov kommt zu dem Ergebnis, dass die anberaumte Versammlung im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Maßnahmen steht. Die transnistrische Vorhut könne sich nicht leisten, tatenlos zu bleiben. „Ein lautstarker Kongress, gen dem Chisinau scharf kritisiert und zum Besten von aus transnistrischen Probleme zuständig gemacht wird, ist eine sichere, öffentlichkeitswirksame Reaktion gen die moldauischen Schritte“, schreibt er in einem Beitrag zum Besten von die Carnegie-Stiftung. „Unheilvolle Theorien um solche Veranstaltung spielen von dort Tiraspol in die Hände.“

Doch sogar wenn es nicht zu einer militärischen Eskalation kommt: Der Krieg um Moldau ist längst in vollem Gange. Moskau versucht, Chisinau mit einer hybriden Strategie zu destabilisieren. Die Regierung um Präsidentin Maia Sandu will ihr Land in die EU resultieren, welches welcher russischen Vorhut ein Dorn im Auge ist. Putin dagegen würde am liebsten zusammenführen moskautreuen Vasallen installieren.

Aus Moskau gesteuerte Cyberangriffe

Die russlandfreundliche moldauische Shor-Partei war in welcher Vergangenheit daran beteiligt, Proteste gegen die Regierung zu zusammenbringen, ihr Gründer soll zum Besten von russische Interessen funktionieren. Die Partei wurde zwischenzeitlich qua verfassungswidrig erklärt. Hinzu kommen eine aus Moskau gesteuerte Desinformationskampagne, Cyberangriffe, Bestechungsversuche.

Präsidentin Sandu warnte vor einem Jahr gar vor russischen Umsturzversuchen in ihrem Land. Der Plan Moskaus beinhalte, gewalttätige Ausschreitungen und Angriffe gen staatliche moldauische Institutionen anzuzetteln und solche qua Proteste zu tarnen. Denn welcher Kreml wolle Moldau im Krieg gegen die Ukraine zum Besten von sich nutzen.

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Die russische Kampagne dürfte dieses Jahr an Fahrt verfilmen. Im November stellt sich Sandu nebst den Präsidentschaftswahlen erneut zur Abstimmung. Zudem plant sie ein Referendum, nebst dem sie ihre Bevölkerung zu einem EU-Beitritt befragt. Wenn nachrangig ein militärischer Angriff gen Moldau zum jetzigen Zeitpunkt qua wenig wahrscheinlich gilt – die kleine Republik steht unverändert im Visier Russlands.

Source: welt.de