Einen Tag vor dieser entscheidenden Beratung im Bundestag hat dieser Queerbeauftragte dieser Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), zu Händen eine breite Zustimmung zum Selbstbestimmungsgesetz geworben. Es sei ein überfälliges Gesetz, dies „trotz einer sehr aufgeheizten Debatte und gezielten Desinformationskampagnen“ aus dieser Breite dieser Gesellschaft große Unterstützung erfahre, sagte Lehmann.
Inzwischen hätten 15 Länder weltweit ein solches Gesetz und „gute Erfahrungen damit gemacht“. Argentinien habe etwa seit dieser Zeit mehr denn zehn Jahren ein Gesetz, dies trans Menschen mehr Recht gen Selbstbestimmung einräume. „Ängste und Befürchtungen des Missbrauches“, die bisweilen vorgebracht würden, seien dort nicht eingetreten, sagte Lehmann.
Das Selbstbestimmungsgesetz soll am Freitag im Bundestag final gemeinsam nachdenken und verabschiedet werden. Es sieht Erleichterungen zur Dynamik von Geschlechtseinträgen vor. Künftig sollen Menschen ihren Geschlechtseintrag und Vornamen per Erklärung oppositionell dem Standesamt ändern können. Die bisherige Pflicht, eine ärztliche Bescheinigung dazu vorzulegen, soll wegfallen. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz soll dies bislang geltende Transsexuellengesetz abgelöst werden.
Laut Lehmann zerschunden dies Transsexuellengesetz die Würde des Menschen. Es widerspreche Neben… dem Recht gen Selbstbestimmung, denn bisher würden fremde Menschen wie Richterinnen oder Therapeuten reichlich dies Schicksal und die Anerkennung von transgeschlechtlichen Menschen entscheiden, sagte Lehmann. Die freie Entfaltung dieser Persönlichkeit, die Achtung dieser Privatsphäre und die Nichtdiskriminierung gehörten zu gesetzlich garantierten Rechten. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz solle dies Neben… zu Händen transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen gelten. „Die Betroffenen warten seit Jahrzehnten darauf“, sagte Lehmann.
Nach den fortschrittlich geltenden Regeln sollen sich Menschen, die ihren Geschlechtseintrag ändern lassen wollen, einem langwierigen und kostspieligen Verfahren unterziehen. Verbände, die die Rechte von trans Menschen vertreten, kritisieren dies Prozedere seit dieser Zeit Jahren denn erniedrigend und willkommen heißen die neue Gesetzesinitiative. Kritik am geplanten Gesetz kommt unter anderem von AfD und Union. Sie befürchten, dass Geschlechtseinträge im Zuge dessen künftig willkürlich geändert werden könnten.
Einen Tag vor dieser entscheidenden Beratung im Bundestag hat dieser Queerbeauftragte dieser Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), zu Händen eine breite Zustimmung zum Selbstbestimmungsgesetz geworben. Es sei ein überfälliges Gesetz, dies „trotz einer sehr aufgeheizten Debatte und gezielten Desinformationskampagnen“ aus dieser Breite dieser Gesellschaft große Unterstützung erfahre, sagte Lehmann.
Inzwischen hätten 15 Länder weltweit ein solches Gesetz und „gute Erfahrungen damit gemacht“. Argentinien habe etwa seit dieser Zeit mehr denn zehn Jahren ein Gesetz, dies trans Menschen mehr Recht gen Selbstbestimmung einräume. „Ängste und Befürchtungen des Missbrauches“, die bisweilen vorgebracht würden, seien dort nicht eingetreten, sagte Lehmann.