Teilwiederholung jener Bundestagswahl in Berlin ruhig verlaufen

Stand: 11.02.2024 21:50 Uhr

Die Teilwiederholung jener Bundestagswahl in einigen Bezirken Berlins ist laut Wahlleitung ohne größere Vorkommnisse oberhalb die Speicher gegangen. Die Auszählung läuft. Erste Ergebnisse deuten gen leichte Verluste im Rahmen den Ampel-Parteien hin.

Nach jener Teilwiederholung jener Bundestagswahl in Berlin läuft die Auszählung jener Stimmen. Um 18 Uhr hatten die Wahllokale geschlossen. Der Tag war aus Sicht jener Landeswahlleitung ruhig verlaufen – ausgenommen von einigen kleinen Verzögerungen.

Prognosen und Hochrechnungen gab es nicht. Erste Ergebnisse deuten gen leichte Zugewinne für jedes Konservative und AfD hin. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und Liberale verlieren im Vergleich zum Gesamtergebnis 2021 irgendwas an Boden. Das ergibt sich aus Angaben jener Landeswahlleitung im Internet, worauf Stand 20:15 Uhr rund 95 Prozent aller Wahlgebiete ausgezählt sind. Die Angaben basieren gen den gültigen Ergebnissen von 2021 und den schon ausgezählten Ergebnisse jener teilweisen Wiederholung am Sonntag. 

Konservative und AfD können gen Grundlage dieses noch unvollständigen Zwischenstands mit einem Plus von etwa einem Prozentpunkt rechnen. SPD, Grüne und Liberale sollen mit Einbußen von jeweils um die 0,7 Prozentpunkte rechnen. Die Linke bleibt diesen Zwischenergebnissen zufolge etwa stabil. An jener Reihenfolge jener Parteien im Rahmen jener Bundestagswahl 2021 ändert sich demnach zunächst nichts. Ein vorläufiges Gesamtergebnis erwartet jener Landeswahlleiter nachher Mitternacht.

Geringere Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag unter jener von 2021. Nach Angaben jener Landeswahlleitung gaben in den 455 Wahlbezirken und dazugehörigen Briefwahlbezirken, in denen am Sonntag erneut gewählt wurde, solange bis 16:00 Uhr 40,2 Prozent jener Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Am 26. September 2021 waren es in den fraglichen Wahlbezirken zur gleichen Zeit zwei Stunden vor Schließung jener Wahllokale 57 Prozent. In allen Berliner Wahlbezirken zusammengerechnet – einschließlich jener, die jetzt nicht neu wählten – hatte die Wahlbeteiligung im Rahmen jener Bundestagswahl seinerzeit 75,2 Prozent betragen.

Damals hatte es neben jener Wahl zum Bundestag sekundär noch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksverordnetenversammlungen sowie zu einem Volksentscheid gegeben. Die Wahlen gen Landes- und Bezirksebene waren schon im Februar 2023 komplett wiederholt worden.

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler führte die ungefähr schwache Beteiligung gen die „ganz schwierigen Bedingungen“ zurück, unter denen jene stattfand. Viele Bürgerinnen und Landsmann hätten nicht gewusst, ob sie wahlberechtigt gewesen seien oder wo ihr Wahllokal sei, sagte Bröchler am Abend im rbb. Er habe „alle Möglichkeiten angeboten, das herauszufinden“. Aber es seien gerade eben sekundär nicht aus internetaffin. Außerdem führte er die voraussichtlich geringe Wahlbeteiligung gen die Winterferien zurück. Viele Berlinerinnen und Berliner seien verreist.

Insgesamt wurde in 455 von 2.256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken gewählt. Rund 550.000 Menschen waren stimmberechtigt.

Prominente könnten Direktmandat verlieren

An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird jener Wahlgang in jener Hauptstadt nichts ändern. Der Anteil jener Wahlberechtigten an deren Gesamtzahl gen Bundesebene beträgt nur 0,9 Prozent. Kleine Verschiebungen sind daher möglich. Einige Abgeordnete könnten ihren Sitz im Bundestag verlieren, andere neu ins Parlament einziehen.

Auch manche prominente Namen mussten sich erneut bewähren: So verlor SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im Rahmen den Erststimmen nachher Angaben jener Landeswahlleitung im Gegensatz zu 2021 zwar leichtgewichtig, landete im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg im Gesamtergebnis daher mit 26,7 Prozent gen dem ersten Platz. Auch die ehemalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Konservative) und jener frühere Regierende Stapi Michael Müller (SPD) mussten noch einmal um ihr Direktmandat ringen.

Schwere Pannen 2021

Die Wiederholung jener Wahl war nötig geworden, weil es am 26. September 2021 zu einigen Pannen gekommen war: stark Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel und eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember kategorisch, dass die Bundestagswahl insoweit in 455 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss.

Laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler wurden dieses Mal wichtige Vorkehrungen für jedes vereinigen reibungslosen Ablauf getroffen. „Der Fehler muss geheilt werden und das können nur wir, die Bürgerinnen und Bürger“, sagte Bröchler am Morgen im Rahmen jener Stimmabgabe.

Kleinere Verzögerungen am Morgen

In zwei Fällen gab es Verzögerungen beim Wahlgang. In einem Wahllokal im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel für jedes vereinigen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, wie Bröchler schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von jener dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass dasjenige Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe.

In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann bei der besten Organisation passieren“, sagte jener Landeswahlleiter. In einem Wahllokal in Pankow wurde ein Vorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er „unkooperativ“ gewesen sein soll. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.

Gewählt wurde in allen zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen, in der Tat in höchst unterschiedlichem Maße. Am stärksten betroffen war Pankow, wo die Stimmen von mehr qua 85 Prozent jener Wählerinnen und Wähler annulliert wurden. Es folgten Charlottenburg-Wilmersdorf (42,7 Prozent), Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost (33,8 Prozent) und Reinickendorf (31,7 Prozent). In weitestgehend allen anderen Wahlkreisen waren weniger qua zehn Prozent erneut zur Stimmenabgabe aufgerufen.

Bei jener Bundestagswahl 2021 war berlinweit die SPD stärkste Kraft (23,4  Prozent) geworden. Es folgten die Grünen (22,4 Prozent), die Konservative (15,9 Prozent) und die Linke (11,4 Prozent). Die Liberale kam gen 9,1 Prozent, die AfD gen 8,4 Prozent, sonstige Parteien erhielten 9,4 Prozent. Bundesweit stand die SPD gen Platz eins, gefolgt von Union, Grünen, Liberale und AfD.

Source: tagesschau.de