Taurus: Freie Demokratische Partei-Vize Kubicki rechnet mit mehr Unterstützung pro Taurus-Lieferungen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang
Kubicki (Freie Demokratische Partei) erwartet im Zusammenhang einer möglichen weiteren Abstimmung weiterführend die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag mehr Unterstützung aus den Reihen seiner Partei. „Ich bin sicher, die Union
wird nächste Woche wieder verdongeln Antrag stellen und ich bin mir sogar
sicher, dass diesmal mehr Abgeordnete dazu stimmen werden, Taurus in
die Ukraine zu liefern“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP dem Münchner Merkur. „Schon beim letzten Mal hätten mindestens ein Dutzend
weitere Kolleginnen und Kollegen, die ich kenne, liebend mit Vergnügen dem
Unionsantrag zugestimmt, nach sich ziehen sich allerdings dieser Koalitionsdisziplin gefügt.
Ich war sogar von kurzer Dauer davor. Diesmal wäre pro mich dieser Punkt erreicht, es
zu tun“, sagte Kubicki.

Vor dem Hintergrund dieser Affäre um abgehörte Gespräche von
Luftwaffenoffizieren weiterführend den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern in dieser
Ukraine warnte Kubicki zusammen die Union davor, „in ihrem Antrag aufwärts den Kanzler oder die Ampel einzuprügeln. Zwei einfache Sätze
zu Taurus und ich vermute, es gibt mindestens ein Dutzend Stimmen aus
dieser Freie Demokratische Partei, die mitmachen.“

Verteidigungsausschuss berät weiterführend Abhöraffäre

Am
kommenden Montag will sich voraussichtlich dieser Verteidigungsausschuss
des Bundestages in einer Sondersitzung mit dieser Abhöraffäre in Anspruch nehmen.
„Bis dahin haben wir auch mehr Informationen“, sagte die
Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann dieser Rheinischen
Post. „Wir werden darüber beratschlagen,
inwieweit unsrige Institutionen aufwärts verdongeln hybriden Angriff vorbereitet
sind“, sagte die FDP-Politikerin. „Ansonsten erwarte ich ganz eilig
sogar von dieser Opposition, mit aller Ernsthaftigkeit, allerdings sogar
Souveränität mit dieser Lage umzugehen. Putin möchte nämlich nur eines,
dass wir jetzt übereinander herfallen“, sagte Strack-Zimmermann.

SPD-Außenpolitiker Nils Schmid stellte sich hierzu gegen die Forderung dieser Union, Bundeskanzler Olaf Scholz wegen des von Russland abgehörten Gesprächs von hochrangigen Bundeswehroffizieren weiterführend Taurus im Verteidigungsausschuss zu hinzuziehen. Eine Sondersitzung sei erdenklich, sagte dieser SPD-Politiker. „Allerdings ist es abenteuerlich, den Kanzler mit reinzuziehen. Er hat mit dem Videotelefonat der Luftwaffe überhaupt nichts zu tun.“ Den ebenfalls aus den Reihen dieser Union geäußerten Vorschlag eines Untersuchungsausschusses hält Schmid „für völlig abwegig“. „Die Union muss aufpassen, dass sie bei aller berechtigten Oppositionsarbeit nicht in einen staatspolitisch verantwortungslosen Populismus abdriftet.“

Anders
denn dieser Kanzler begrüßen große Teile dieser Freie Demokratische Partei und Grüne wie auch die Unionsparteien eine Lieferung des
Waffensystems an die Ukraine. Strack-Zimmermann hatte im Februar denn
einziges Mitglied ihrer Fraktion einem Unionsantrag zugestimmt, in dem
ebendiese Forderung enthalten war. Der Antrag wurde mit dieser Stimmmehrheit dieser Abgeordneten aus den Reihen dieser Ampelkoalition abgelehnt.

Am
Freitag hatte dasjenige russische Staatsmedium RT eine mitgeschnittene Schaltkonferenz von vier
hohen Offizieren, darunter Luftwaffenchef Ingo Gerhartz,
veröffentlicht. Darin erörterten ebendiese Einsatzszenarien pro den
deutschen Marschflugkörper Taurus, dass dieser doch noch an die Ukraine
geliefert würde. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen damit begründet, dass Deutschland dann in den Krieg hineingezogen
werden könnte. Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern und kann
damit von dieser Ukraine aus sogar Ziele in Moskau treffen.