Taurus-Abhöraffäre: Christlich Demokratische Union warnt vor Irritationen zwischen Verbündeten nachher Abhöraffäre

In welcher Taurus-Abhöraffäre hat welcher Christlich Demokratische Union-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter vor Irritationen zwischen Verbündeten mehr als deutsche Fehler gewarnt. „Unsere Partner Frankreich und Großbritannien betrachten Deutschland jetzt als unsicher, weil Russland Dinge erfährt, die es niemals erfahren dürfte“, sagte Kiesewetter welcher Rheinischen Post. Der russische Präsident Wladimir Putin betrachte „den gesamten Westen, auch Deutschland, als Feind und Kriegsziel“, sagte welcher Christlich Demokratische Union-Politiker weiter. „Das muss uns endlich klar sein.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darf laut Kiesewetter deswegen in welcher Taurus-Frage „keine Nebelkerzen mehr werfen“. „Wir müssen unser Ziel der Unterstützung der Ukraine schnell ändern: Es darf nicht sein, dass das Recht des Stärkeren gilt, sondern die Stärke des Rechts muss durchgesetzt werden. Das heißt: Die Ukraine muss diesen Krieg unbedingt gewinnen.“

Die Ukraine bittet schon seit dieser Zeit Monaten um die Marschflugkörper, die eine Reichweite von solange bis zu 500 Kilometern nach sich ziehen. Scholz schließt die Lieferung des Taurus-Waffensystems trotz Kritik ebenfalls aus den Reihen welcher Koalitionspartner aus. Der Kanzler begründet dies damit, dass Deutschland im Zuge dessen in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte, solange bis hin zu einer direkten Beteiligung des deutschen Militärs. Vertreterinnen und Vertreter welcher Koalitionspartner Grüne und Liberale sowie die oppositionellen Unionsparteien weisen welche Argumente zurück und plädieren ungeschützt zum Besten von Taurus-Lieferungen an die Ukraine.

SPD-Chef Klingbeil verweist hinauf Angst vor schleichendem Kriegseintritt

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil verteidigte dies Nein welcher Bundesregierung zur Lieferung von Taurus-Systemen an die Ukraine. „Es ist richtig, dass der Bundeskanzler ein Stoppschild gesetzt hat. Wir werden nicht selbst Kriegspartei“, sagte Klingbeil dem digitalen Mediendienst Table.Media. Kanzler und Verteidigungsminister hätten den Einsatz des Taurus geprüft und eine Lieferung abgelehnt. „Ich vertraue dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister, dass sie da richtig liegen.“ Dass welcher französische Präsident Emmanuel Macron publik mehr als den Einsatz von Bodentruppen spekuliert habe, sei falsch gewesen. „Ich hätte mir gewünscht, dass Macron diese Vorschläge intern macht und es nicht gleich eine öffentliche Debatte gibt.“ 

Klingbeil verwies hinauf die Angst welcher Deutschen vor einem schleichenden Kriegseintritt. „Viele Menschen fragen mich auf Veranstaltungen: Könnt ihr verhindern, dass man in den Dritten Weltkrieg rutscht?“ Deshalb sei es wichtig gewesen, dass welcher Bundeskanzler ein klares Zeichen gesetzt habe. Der Westen müsse sich jetzt zwischen welcher Hilfe zum Besten von die Ukraine hinauf Munition und Luftabwehr zusammenfassen. „Maximale Stärke, aber nicht so, dass wir am Ende einen unvernünftigen Schritt gehen und in eine Kriegssituation hineinstolpern.“ 

In Russland war am Freitag welcher Mitschnitt eines abgehörten Gesprächs zwischen vier Bundeswehroffizieren mehr als verdongeln möglichen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern durch ukrainische Streitkräfte veröffentlicht worden. Politiker aus Liberale, Union und Linke nach sich ziehen infolgedessen die staatliche Sicherheitsinfrastruktur kritisiert. Unter anderem geht es in dem Mitschnitt um die Frage, ob ebenfalls die Kertsch-Brücke getroffen werden könnte, welche die Halbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet, und ob ukrainische Streitkräfte dies Waffensystem ohne Beteiligung welcher Bundeswehr vor Ort bewirten könnten.

Forderungen nachher einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung welcher Abhöraffäre wiesen mehrere SPD-Politiker zurück. Ein solcher Ausschuss sei nicht rational, sagte welcher SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem Tagesspiegel. „Die Forderung ist Oppositions-Klein-Klein.“ Homolog hatte sich ebenfalls welcher SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich geäußert. Er rief zur Mäßigung hinauf.