Spahn

Der Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie war das Logistikunternehmen Fiege nicht gewachsen. Ausgewählt wurde es wohl auf Jens Spahns Empfehlung hin. Unklar ist, ob überhaupt Alternativen in Betracht gezogen wurden.
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Mit einem Untersuchungsausschuss wollen CDU und CSU das Abschalten der letzten drei AKWs aufarbeiten. Man wird den Eindruck nicht los, dass es ihr um etwas anderes geht.
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Im Interview mit der F.A.Z. spricht der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn über das rechtliche Nachspiel der Corona-Masken-Beschaffung und erklärt, warum er Karl Lauterbach empfiehlt, Rechtsmittel einzulegen.
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Um gegen eventuelle Prozessrisiken im Zuge der Beschaffung von Corona-Masken gewappnet zu sein, legte das Gesundheitsministerium Geld zurück. Aber mindestens 1,8 Milliarden Euro zu wenig, wie die F.A.Z. exklusiv erfährt.
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Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gibt Fehler zu. Jetzt soll der Haushaltsausschuss Licht ins Dunkel bringen.
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Ein Zwölf-Punkte-Plan zur Stromkostenstabilisierung fordert den Vorrang von Freileitungen vor Erdkabeln. Damit distanzieren sich CDU und CSU nicht zum ersten Mal von Entscheidungen aus der Ära Merkel.
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Nachdem das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn bestellte Masken nicht bezahlte, reichten Lieferanten Klage ein. Rund 2,3 Milliarden Euro könnte das nun kosten.
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Als die Pandemie begann, bestellte der Bund die dringend benötigten Masken in großen Massen und zu Spezialbedingungen. Das fällt ihm jetzt aufs Butterende: Streitfälle mit Händlern könnten die Staatskasse viel kosten.
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Fluchtforscher Marcus Engler hält das für eine andere Form der Gewalt. Migrationsexperte Gerald Knaus findet es humaner als die heutige Asylpolitik mit Tausenden Toten.
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Nach der Europawahl braucht Ursula von der Leyen Hilfe aus anderen Lagern, um im Amt zu bleiben. SPD und FDP können sich das unter Umständen vorstellen. Das Liveblog
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