Südkorea: Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol weist Rebellionsvorwürfe zurück

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts als Akt der Staatsführung verteidigt und den Vorwurf der Rebellion zurückgewiesen. „Ich werde bis zum Ende kämpfen, um zu verhindern, dass die Kräfte und kriminellen Gruppen, die für die Lähmung der Regierung und die Störung der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes verantwortlich sind, die Zukunft der Republik Korea gefährden“, sagte Yoon in einer Fernsehansprache.

Er entschuldigte sich erneut „bei den Menschen, die durch das Kriegsrecht überrascht und beunruhigt waren“. Zudem fügte er hinzu, er werde sich der „rechtlichen und politischen Verantwortung für die Ausrufung des Kriegsrechts nicht entziehen“.

Der Präsident hatte in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit einem Haushaltsstreit mit der Opposition kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch wenig später in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.

Regierungspartei will Amtsenthebung nicht boykottieren

Trotz massiver Kritik an Yoons Vorgehen war die Opposition am Samstag mit einem Antrag auf dessen Absetzung gescheitert. Die Initiative verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons PP-Partei die Abstimmung boykottiert hatten. Am kommenden Samstag will die Opposition erneut über eine Amtsenthebung abstimmen, wie ein Abgeordneter der größten Oppositionspartei DP der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

Kurz vor der zweiten Abstimmung hat der Vorsitzende der Regierungspartei nun offen seine Unterstützung für das Vorhaben erklärt und damit seine bisherige Position geändert. „Wir müssen weitere Verwirrung verhindern. Es gibt nur noch eine wirksame Methode“, sagte Han Dong Hoon laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap. Da Yoon entgegen seiner vorherigen Versprechen keine Bereitschaft zeige, das Präsidentenamt vorzeitig abzugeben, unterstütze er das Amtsenthebungsverfahren, sagte Han demnach.

Südkorea befindet sich seit der Ausrufung des Kriegsrechts weiterhin in politischen Turbulenzen. Täglich kommt es zu kleineren Protesten. Die Zustimmungswerte für Yoon sind in Umfragen auf die niedrigsten Werte seit Langem abgestürzt.