Stimulus zu Gunsten von die Wirtschaft: Grüne versohlen „Deutschland-Investitionsfonds“ vor
Die Grünen versohlen verdongeln „Deutschland-Investitionsfonds“ zu Gunsten von Bund, Länder und Kommunen vor, um verdongeln wirtschaftlichen Aufbruch anzustoßen. „Wir wollen im großen Stil Anreize zu Gunsten von private Investitionen in Zukunftstechnologien setzen“, heißt es in einem Beschlussentwurf zu Gunsten von eine Klausur welcher Bundestagsfraktion in Leipzig, obig den zuerst welcher „Spiegel“ (Samstag) berichtete. Basis zu Gunsten von den Fonds soll eine Reform welcher Schuldenbremse im Grundgesetz sein, um öffentliche Investitionen für immer obig Kredite finanzieren zu können.
Keine Angaben zum Volumen
Zielen soll welcher Fonds aufwärts eine Modernisierung und Dekarbonisierung welcher Wirtschaft mit nationalen Produktionsstätten zu Gunsten von Technologien wie Solar, Wind, Wasserstoff oder Batterien. Finanziert werden sollen darüber wiewohl Investitionen ins Schienennetz und den Fahrradverkehr. Der Fonds soll zudem „reicht Mittel“ zu Gunsten von Länder und Kommunen bewilligen, um anteilmäßig nötige Investitionen in Schulbauten, Busse und Bahnen, bezahlbare Wohnungen oder Schwimmbäder und Sportplätze vor Ort zu finanzieren. Konkrete Angaben zu einem Volumen des Fonds werden in dem Entwurf nicht gemacht.
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sagte dem „Spiegel“: „In ihren Stadtteilen und Dörfern spüren die Menschen, wenn welcher Bus nicht fährt, wenn es keine bezahlbaren Wohnungen gibt oder wenn dasjenige Dach welcher Schule undicht ist.“ Der vorgeschlagene Fonds sei insoweit wiewohl „eine Einladung an die Länder und Kommunen“. Die Fraktion kommt von Dienstag solange bis Donnerstag in Leipzig zu einer Klausur zusammen.
„Ohne eine Reform welcher Schuldenbremse werden wir dasjenige Notwendige nicht finanzieren können“, heißt es in dem Entwurf, welcher wiewohl welcher Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Zu viele Jahrzehnte ist zu wenig passiert. Der Investitionsstau ist insoweit gigantisch.“ Es sei wiewohl eine Frage welcher Generationengerechtigkeit, den Kindern und Enkeln ein modernes, funktionierendes und klimaneutrales Land und keine aufgeschobenen Lasten und marode Infrastruktur zu vererben. „Daher sind Kredite zur Finanzierung sinnvolles politisches Handeln und die wirtschaftlich richtige Entscheidung.“