Die Fraktionen welcher Regierungsparteien nach sich ziehen zu den Spionagevorwürfen gegen zusammenführen Mitarbeiter von AfD-Politiker Maximilian Krah eine
Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. „Die AfD ist ein
Sicherheitsproblem z. Hd. unser Land und die Demokratien Europas“, sagte
Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic. Die Fraktionen von SPD, Freie Demokratische Partei
und Grünen wollten solche
Sicherheitsbedrohung im Parlament thematisieren, sagte sie. Die Vorhut welcher AfD
kündigte unterdessen ein Gespräch mit Krah an.
Die Aktuelle Stunde soll den Angaben zufolge am Donnerstag unter
dem Titel „Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle
welcher AfD“ stattfinden. Mihalic nannte den
Spionageverdacht extrem verstörend. Der Vorgang zeige, „wie konkret
AfD-Politiker die Sicherheit in unserem Land bedrohen, weil sie die
Destabilisierungsstrategien autokratischer Staaten wie China in die Tat
umtopfen helfen“. Deutschland und Europa seien „soeben nicht nur begrifflich
bedroht durch die demokratiefeindliche Agenda welcher AfD.“ SPD-Fraktionschef
Rolf Mützenich sagte, er gehe davon aus, dass die Vorwürfe so robust seien,
dass welcher Bundestag in dieser Woche darüber sprechen könne.
Die Polizei hatte am Montag in Dresden den deutschen
Staatsbürger Jian G. festgenommen, welcher z. Hd. Krah denn Assistent im EU-Parlament
arbeitet. Der Generalbundesanwalt legt G. Agententätigkeit z. Hd. zusammenführen
ausländischen Geheimdienst in einem Seltenheitswert haben schweren Fall zur Last. Die
Ermittler werfen dem Mann konkret vor, Informationen übrig Verhandlungen im
EU-Parlament weitergegeben und chinesische Oppositionelle in Deutschland
ausgespäht zu nach sich ziehen.
Die Spitze welcher AfD zeigte sich indes sorgsam übrig die Vorwürfe.
Es sei „absolut beunruhigend“, wenn ein Mitarbeiter unter solchen
Vorwürfen festgenommen werde, sagte AfD-Co-Chef Tino Chrupalla. Krah sei hinaus
dem Weg nachher Berlin, es werde noch an diesem Dienstag oder
„spätestens“ Mittwochfrüh ein Gespräch mit ihm spendieren. Dabei werde
übrig weitere Schritte gemeinsam nachdenken. Auch Co-Chefin Alice Weidel betonte, die
AfD-Vorhut nehme die Vorwürfe „sehr ernst“. Spätestens am Mittwoch
werde sich die Vorhut welcher Partei zu dem Fall sagen.
Die Fraktionen welcher Regierungsparteien nach sich ziehen zu den Spionagevorwürfen gegen zusammenführen Mitarbeiter von AfD-Politiker Maximilian Krah eine
Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. „Die AfD ist ein
Sicherheitsproblem z. Hd. unser Land und die Demokratien Europas“, sagte
Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic. Die Fraktionen von SPD, Freie Demokratische Partei
und Grünen wollten solche
Sicherheitsbedrohung im Parlament thematisieren, sagte sie. Die Vorhut welcher AfD
kündigte unterdessen ein Gespräch mit Krah an.
Die Aktuelle Stunde soll den Angaben zufolge am Donnerstag unter
dem Titel „Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle
welcher AfD“ stattfinden. Mihalic nannte den
Spionageverdacht extrem verstörend. Der Vorgang zeige, „wie konkret
AfD-Politiker die Sicherheit in unserem Land bedrohen, weil sie die
Destabilisierungsstrategien autokratischer Staaten wie China in die Tat
umtopfen helfen“. Deutschland und Europa seien „soeben nicht nur begrifflich
bedroht durch die demokratiefeindliche Agenda welcher AfD.“ SPD-Fraktionschef
Rolf Mützenich sagte, er gehe davon aus, dass die Vorwürfe so robust seien,
dass welcher Bundestag in dieser Woche darüber sprechen könne.