SPD: Kevin Kühnert tritt qua SPD-Generalsekretär zurück

Die SPD verliert ihren Generalsekretär: Kevin Kühnert gab in einer Erklärung seinen Rücktritt bekannt. Er begründete den Schritt mit gesundheitlichen Gründen. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden“, teilte Kühnert einem Brief an die Mitglieder der SPD mit.

Er habe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil bereits vor wenigen Tagen über seinen Rücktritt informiert. Auch für eine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl stehe er nicht zur Verfügung. „Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, schreibt Kühnert. Trotzdem seien sie richtig. „Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich,
meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.“

Kühnert: SPD stehen „enorme Kraftanstrengungen“ bevor

Kühnert bekräftigte eine Aussage, die er zuletzt in einem Spiegel-Interview gemacht hatte: „Jeder von uns muss und wird in dieser Kampagne über sich hinauswachsen“. Für einen
Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig. In den nächsten Monaten müssten „enorme Kraftanstrengungen unternommen werden, um einen Rückstand aufzuholen, der sich gleichermaßen in niedrigen Umfragewerten und niedrigem Selbstbewusstsein ausdrückt“.

Er dankte seinen SPD-Kolleginnen und -Kollegen im Willy-Brandt-Haus und den ehrenamtlichen Mitarbeitern. „Während manch andere Partei und Gruppe niederste Instinkte bedient, arbeitet ihr unermüdlich dafür, das Beste aus euch und euren Mitmenschen herauszuholen“, schreibt er. Dass man sich dafür mitunter noch rechtfertigen müsse oder gar angegriffen werde, sage viel über die Zeit, in der wir leben, schreibt Kühnert. Er rief sie auf, sich nicht beirren zu lassen.

Esken und Klingbeil wollen Nachfolger vorschlagen

Die Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil zeigten sich nach dem Rücktritt Kühnerts bestürzt, äußerten aber ebenso viel Respekt für die Entscheidung. Sie wolle „aus vollem Herzen Danke sagen“, sagte Esken. Kühnert sei eine „wichtige Stütze“ in der SPD gewesen und habe auch in ihrer Parteikarriere eine wichtige Rolle gespielt. Klingbeil sagte, er wisse – auch als Freund Kühnerts –, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen sei. Doch Politik sei nicht alles, und seine Gesundheit gehe vor.

Über die Nachfolge von Kühnert soll bald entschieden werden. Esken und Klingbeil wollen noch am heutigen Montag den Parteigremien einen Vorschlag machen.

Kühnert
ist seit 2021 Generalsekretär der SPD und zog im selben
Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos
bundesweit bekannt, unter anderem weil er eine Kampagne gegen eine
Groko aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende
Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in
der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz
an die SPD-Spitze kamen.