SPD-Kanzlerkandidat: SPD könnte Kanzlerfrage demnächst läutern

In der parteiinternen Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten könnte die SPD-Spitze bald eine Entscheidung treffen. Bei einer sogenannten Wahlsiegkonferenz am 30. November soll der erste große Auftritt des offiziellen Kanzlerkandidaten der SPD stattfinden – bis dahin könnte man sich also festlegen wollen, ob Olaf Scholz oder Boris Pistorius die SPD in den Wahlkampf führen soll.

Der Bundeskanzler war am Mittwoch von seiner Reise zum G-20-Gipfel aus Rio de Janeiro zurückgekehrt und wird voraussichtlich am kommenden Montag an einer Sitzung des SPD-Vorstands teilnehmen. Ob bereits dann eine Entscheidung getroffen werden soll, ist nicht bekannt.

Schalte zwischen Parteichefs und dem Generalsekretär

Pistorius hatte seine Kandidatur zuletzt nicht mehr kategorisch ausgeschlossen. Zugleich betonte der Verteidigungsminister, er halte Scholz für einen „hervorragenden Bundeskanzler“. Pistorius ist in Umfragen derzeit deutlich beliebter als der Kanzler, dessen Partei in aktuellen Umfragen auf 15 bis 16 Prozent kommt. Scholz hob in Interviews zuletzt vermehrt hervor, er sei sich der Unterstützung durch die Parteiführung und auch der Loyalität von Pistorius sicher. „Sie werden erneut erleben, dass die SPD als Laden geschlossen steht“, sagte Scholz dem Sender Welt TV.

Am Dienstagabend hatten sich die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern sowie Generalsekretär Matthias in einer Telefonschalte beraten. Spekulationen darüber, ob dabei auch die K-Frage diskutiert worden sei, wies der Parteisprecher jedoch zurück: Es sei in dem Gespräch „hauptsächlich um den Wahlkampf“ und den anstehenden Parteitag im Januar gegangen. Auch Scholz sagte, bei der Schalte habe es sich um ein Routinetreffen zur Wahlvorbereitung gehandelt.

Die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der SPD trifft zunächst Parteivorstand, anschließend wird auf dem Parteitag am 11. Januar darüber abgestimmt. Die vorgezogene Bundestagswahl wird voraussichtlich am 23. Februar stattfinden. Zuvor will Olaf Scholz am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. 

Korrekturhinweis: In einer früheren Version haben wir Informationen der Nachrichtenagentur AFP verwendet, die nicht offiziell von der SPD bestätigt wurden. Demnach stand die Entscheidung zeitnah bevor. Diese Informationen haben wir entfernt.