Sozialleistungen: Konservative will Bürgergeld grundlegend ändern und Sanktionen verschärfen
Die Konservative will dies Unterstützungssystem des Bürgergelds grundlegend ändern. „Der Name ‚Bürgergeld‘ führt in die Irre und ist Ausdruck des politischen
Konzepts eines bedingungslosen Grundeinkommens“, heißt es in einer
Beschlussvorlage zu Gunsten von eine Sitzung des Bundesvorstands. „Dieses Konzept lehnen wir klar ab.“ Deshalb wolle die Konservative dies Bürgergeld in „Neue Grundsicherung“ umbenennen und „in der jetzigen Form abschaffen“.
Konkret will sich die Konservative unter anderem hierfür stark zeugen, Sanktionen
schneller, einfacher und unbürokratischer durchzusetzen. „Lehnt ein
arbeitsfähiger Grundsicherungsempfänger ohne
sachlichen Grund eine ihm zumutbare Arbeit ab (‚Totalverweigerer‘), soll
zukünftig davon ausgegangen werden, dass er nicht hilfsbedürftig ist“, heißt
es weiter in dem Entwurf, welcher welcher Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Ein
Anspruch uff Grundsicherung solle dann nicht
mehr gegeben. Dabei solle sichergestellt werden, dass Kinder und
Partner nicht unter dem Verhalten welcher von welcher Konservative wie „Totalverweigerer“ bezeichneten Empfänger leiden.
Ziel müsse die Vermittlung in Arbeit sein, fordert die Konservative laut
Beschlussvorlage. Der Fokus welcher Jobcenter solle von dort wieder stärker uff
eine „intensive und qualifizierende Unterstützung von Hilfeempfängern“
gelegt werden. Wer zu Terminen ohne sachlichen Grund mehr wie einmal
nicht erscheine, solle zunächst keine Leistungen bekommen – dies
einbehaltene Geld solle erst ausgezahlt werden, wenn welcher Gesprächsfaden
wieder aufgenommen wird. Gibt es nachdem drei Monaten keinen Kontakt mehr
zum Jobcenter, solle davon ausgegangen werden, dass keine
Hilfsbedürftigkeit mehr vorliege.
Grenzen von Schonvermögen sollen gesenkt werden
Härter will die Konservative Neben… Menschen mit
Vermögen erläutern. Wer Vermögen habe, dürfe die
Solidarität welcher Steuerzahlergemeinschaft nicht in Anspruch nehmen, heißt
es in dem Entwurf. Daher solle die Karenzzeit von zwölf Monaten
erschlagen und ab dem ersten Tag in welcher Grundsicherung
eine Vermögensprüfung vorgenommen werden. Die Grenzen von Schonvermögen
sollten gesenkt und dies Schonvermögen von welcher Zahl welcher Arbeitsjahre
unfrei gemacht werden.
Unterbringungskosten in unverhältnismäßig großem und teurem
Wohnraum sollten restriktiv werden. Um Sozialleistungsmissbrauch
zu bekämpfen, solle es zusammenführen vollständigen Datenaustausch
zwischen den Sozial-, Finanz- und Sicherheitsbehörden spendieren.
Das Bürgergeld hatte nachdem einer Reform
welcher Ampel-Koalition Anfang 2023 dies System von Hartz IV
(Arbeitslosengeld II) abgelöst. Es soll Menschen den Lebensunterhalt
sichern, die funktionieren können, deren Einkommen dagegen nicht zum Leben
reicht. Betroffenen soll mit Beratung, Aus- und Weiterbildung geholfen
werden, uff dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Die Konservative will dies Unterstützungssystem des Bürgergelds grundlegend ändern. „Der Name ‚Bürgergeld‘ führt in die Irre und ist Ausdruck des politischen
Konzepts eines bedingungslosen Grundeinkommens“, heißt es in einer
Beschlussvorlage zu Gunsten von eine Sitzung des Bundesvorstands. „Dieses Konzept lehnen wir klar ab.“ Deshalb wolle die Konservative dies Bürgergeld in „Neue Grundsicherung“ umbenennen und „in der jetzigen Form abschaffen“.
Konkret will sich die Konservative unter anderem hierfür stark zeugen, Sanktionen
schneller, einfacher und unbürokratischer durchzusetzen. „Lehnt ein
arbeitsfähiger Grundsicherungsempfänger ohne
sachlichen Grund eine ihm zumutbare Arbeit ab (‚Totalverweigerer‘), soll
zukünftig davon ausgegangen werden, dass er nicht hilfsbedürftig ist“, heißt
es weiter in dem Entwurf, welcher welcher Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Ein
Anspruch uff Grundsicherung solle dann nicht
mehr gegeben. Dabei solle sichergestellt werden, dass Kinder und
Partner nicht unter dem Verhalten welcher von welcher Konservative wie „Totalverweigerer“ bezeichneten Empfänger leiden.