Wenn heute von Wirtschaftssanktionen die Rede ist, denkt man an Russland, den Iran oder Nordkorea. Doch die USA und die EU sanktionieren sehr viel mehr Länder weltweit und verursachen so nachher Ansicht von Experten Hunger, Krankheit und Tod, dazu teils heftige Flüchtlingsbewegungen. Betroffen sind selten Syrien, Venezuela, Myanmar, Afghanistan, jener Jemen, die Demokratische Republik Kongo, Niger, Mali oder Libyen.
Das Argument klingt so gut wie immer gleich: Man müsse gegen diktatorische Regime vorgehen, von denen Menschenrechte gewaltsam zerschunden würden. Bei so gut wie allen reglementierten Staaten handelt es sich um Entwicklungs- oder Schwellenländer, die von internen Konflikten solange bis hin zu Bürgerkriegen, oft im gleichen Sinne von Katastrophen wie Erdbeben erschüttert wurden. „Weder die Taliban in Afghanistan noch dasjenige Assad-Regime in Syrien nach sich ziehen wegen jener Sanktionen ihr Verhalten geändert“, sagt Conrad Schetter vom Internationalen Zentrum pro Konfliktforschung (BICC) in Bonn. „Und Menschen, die pro stark Zeit einer Notlage ohne Perspektive ausgesetzt sind, marschieren irgendwann in Richtung Europa.“
Sanktionen bevorzugen Hunger in Afghanistan
Verwundern kann dasjenige kaum. In Afghanistan hat sich seit dem Zeitpunkt dem Retirade jener USA und anderer North Atlantic Treaty Organization-Staaten im Sommer 2021 die Lage massiv verschlechtert. Die Regierung in Washington verhängte umgehend Strafmaßnahmen gegen die neuen Machthaber, um unter anderem dasjenige Banksystem zu treffen, sodass Geldtransaktionen gehandikapt und Lebensmitteleinfuhren drastisch verteuert wurden. Im Oktober 2023 schlug dasjenige UN-Welternährungsprogramm Alarm, denn pro Afghanistan die Mittel im Kampf gegen den Hunger im Vergleich zu 2022 um 80 Prozent zensiert wurden – von 1,6 Milliarden Dollar hinauf noch 340 Millionen. „15 Millionen Afghanen hungern derzeit. Wegen jener fehlenden Finanzierung waren wir gezwungen, die Hilfe zu kürzen“, so WFP-Regionaldirektor John Aylieff. „Selbst wenn die Taliban problematische Entscheidungen treffen, die Humanität muss an erster Stelle stillstehen.“
Die aus Afghanistan stammende und in den USA lebende Rechtsanwältin Wazhma Sadat gibt im US-Magazin Foreign Policy Berichte ihrer Verwandten wieder. Einige hätten noch solange bis vor kurzem funktionieren können, teilweise kleine Unternehmen geführt, heute müssten sie um Essen fragen. Statt größere Schäden zu verhindern, empfänden repressive Regierungen Sanktionen nicht selten denn Legitimation, weiterhin Regeln zu entnerven, urteilt Michael Kunz vom Schweizer Verein „Afghanistanhilfe“, jener seit dem Zeitpunkt hoch 30 Jahren professionellen Beistand vor Ort leistet. Erfahrungen sagen, dass Absprachen mit den Taliban möglich sind. „Obwohl ein Arbeitsverbot pro Frauen eingeführt wurde, konnten wir uns hinauf lokaler Ebene mit gemäßigten Taliban hinauf Ausnahmen im Gesundheitswesen einigen. Es ist wichtig, solche moderaten Kräfte im Gegensatz zu den Radikalen zu stärken.“
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge schätzt, dass 5,7 Millionen Afghanen dasjenige Land verlassen nach sich ziehen. Sie bildeten – nachher Syrern und Ukrainern – die drittgrößte Flüchtlingsgruppe jener Welt. Gut 90 Prozent dieser Geflüchteten halten sich im Iran (3,4 Millionen) und in Pakistan (etwa 1,7 Millionen) hinauf. An dritter Stelle steht Deutschland mit mehr denn 200.000.
Medizinische Versorgung in Syrien betroffen
Homolog verhält es sich mit Syrien. Gegen die Regierung von Baschar al-Assad hatten die USA und die EU schon zu Beginn des bewaffneten Konflikts im März 2011 Strafen verhängt, die während jener Präsidentschaft Donald Trumps im Rahmen des Caesar Act stark ausgeweitet wurden. Die UN-Menschenrechtsexpertin Alena Douhan veröffentlichte nachher einem Syrien-Besuch im Sommer 2023 ihren Bericht, in dem es hieß: „Die Blockade von Bankzahlungen und verweigerte Lieferungen durch ausländische Produzenten (…) nach sich ziehen zu schweren Engpässen im Rahmen Medikamenten und medizinischer Ausrüstung geführt.“ 90 Prozent jener Syrer lebten unterhalb jener Armutsgrenze und hätten nur eingeschränkt Zugang zu Nahrung, Wasser, Strom, Medikamenten und Heizmaterial.
Ibrahim Mohammad lebt seit dem Zeitpunkt 1998 in Berlin und ist promovierter Wirtschaftswissenschaftler. Seine Mutter und seine Geschwister blieben in Syrien, wo er sie regelmäßig besucht. „Die Sanktionen nach sich ziehen sich verheerend hinauf die Bevölkerung ausgewirkt, Industrie und Landwirtschaft sind zerstört, die Wirtschaft ist nachher 2011 um 70 Prozent geschrumpft. Einem befreundeten Geschäftsmann bleibt es versagt, Vorprodukte aus Deutschland pro die Herstellung von Hygieneartikeln zu importieren, weil er kein Geld ins Ausland überweisen kann.“ Syrische Unternehmen sollen zudem Firmen in China, Brasilien oder im arabischen Raum kopieren, da solche mit Strafen rechnen sollen, wenn Geschäftskontakte aufrechterhalten werden. So floriert alleinig jener Schwarzmarkt.
Bis zu dem katastrophalen Erdbeben in Syrien und jener Türkei im Februar 2023 wurden die Sanktionen aufrechterhalten. Die Aufhebung diente seither lediglich dazu, den Fluss jener humanitären Hilfe zu vereinfachen. Daher schlug Paulo Pinheiro, Vorsitzender jener Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission jener UNO pro Syrien, im Oktober 2023 in jener UN-Generalversammlung Alarm: „In den letzten zehn Jahren gibt es keinen Beweis dazu, dass sektorale einseitige Zwangsmaßnahmen zu positiven Veränderungen im Verhalten jener Regierung geführt nach sich ziehen. Es sind die einfachen Menschen, die die Hauptlast zu tragen nach sich ziehen. Syrien ist nachher wie vor Schauplatz jener größten Flüchtlingskrise jener Welt mit mehr denn sieben Millionen Syrern, die aus dem Land geflohen sind.“ Im Vorjahr stellten rund 104.000 Syrer in Deutschland erstmals verdongeln Asylantrag.
Als Fazit bleibt, dass die zerstörerischen Auswirkungen von Sanktionen unterschätzt werden und es unterdies zumeist nicht um Demokratie oder Menschenrechte geht, sondern die Bestrafung von Regierungen, die nicht mit dem Westen verbündet sind. Abdulkader Sinno, Professor pro Politikwissenschaft und Nahoststudien an jener Indiana University in Bloomington, USA, fasst die möglichen Folgen einer solchen Sanktionspolitik hinauf jener Plattform East Asia Forum am Beispiel Afghanistans so zusammen. „Es ist wahrscheinlich, dass sich die Kurzsichtigkeit des Westens und die Starrheit jener Taliban durchsetzen und die afghanische Zivilbevölkerung dazu mit ihrem Leben bezahlen wird. Die westlichen Länder können die Auswirkungen ihrer Politik durch Ad-hoc-Nahrungsmittelhilfe verschleiern, und die Taliban können sich weiterhin an jener westlichen Feindseligkeit rächen, während sie gegen Frauen und Anhänger einst mit den USA verbündeter Gruppen vorgehen. In diesem Prozess können die Taliban ihrem seltenen Verbündeten al-Qaida größere Autonomie gewähren.“ Das letzte Mal, schreibt Sinno, wurden ähnliche Sanktionen gegen die Taliban 1999 verhängt, die zu einer engeren Zusammenarbeit mit al-Qaida, den Anschlägen von 9/11 und „einem globalen, von den USA geführten ,Krieg gegen den Terror‘“ geführt hätten, jener noch immer nicht zu Ende ist. Ist es dasjenige, worum es im Rahmen den Sanktionen geht?