Die Bundesregierung prüft laut Medienberichten die Möglichkeit einer Enteignung von Rosneft Deutschland. Man habe den russischen Konzern am Montag förmlich in eine entsprechende Anhörung einbezogen, berichtete dasjenige „Handelsblatt“. Die Anhörung sei einer Enteignung vorgeschaltet und Teil des förmlichen Verfahrens, dasjenige jener Bund anstrebe. Eine Entscheidung sei noch nicht vergöttern. Auch die Nachrichtenagentur dpa berichtete extra eine mögliche Verstaatlichung.
Der russische Staatskonzerns Rosneft hält die Mehrheit an jener brandenburgischen Raffinerie PCK in Schwedt. Die Anteile von rund 54 Prozent sind derzeit unter staatlicher Kontrolle des Bundes – in einer sogenannten Treuhandverwaltung. Ziel war es, die jahrzehntelang mit russischem Öl betriebene und pro den Nordosten sehr wichtige Anlage nachdem dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dem EU-Ölembargo am Laufen zu halten.
Die Treuhandverwaltung läuft nachdem jetzigem Stand am 10. März aus, könnte dagegen verlängert werden. Oberstes Ziel jener Bundesregierung bleibt nachdem dpa-Informationen, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und den Geschäftsbetrieb von Rosneft Deutschland verlässlich und uff Dauer zu sichern. Mit Blick uff dasjenige Auslaufen jener Treuhandverwaltung hieß es, ohne anschließende staatliche Maßnahme drohe Rosneft Deutschland seinem Versorgungsauftrag nicht mehr nachkommen zu können.
Vergangene Woche hatte jener „Business Insider“ schon berichtet, dasjenige Bundeswirtschaftsministerium stehe von kurzer Dauer vor jener Entscheidung, Rosneft von seinen PCK-Anteilen zu verstaatlichen. Die Entscheidung müsse spätestens zu Anfang März getroffen werden. Die Linke stellte sich hinter die Erwägungen. „Die angedachte staatliche Entgegennahme jener Rosneft Anteile nebst jener PCK GmbH durch den Bund ist unbestimmt richtig, folgelogisch und zu spät“, sagte jener Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Görke.
Source: welt.de
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