Vor dem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz beim
Deutschlandtag der Jungen Union
(JU) hat Bayerns JU-Chef Manuel Knoll Rückendeckung des CDU-Vorsitzenden im
Rentenstreit gefordert. „Ich erwarte mir von Friedrich Merz, dass er sich
in dieser Frage an die Seite der Jungen Union stellt“, sagte Knoll der Augsburger
Allgemeinen. Ob es beim Deutschlandtag „zum offenen
Konflikt“ komme, hänge davon ab, „wie klar sich der Kanzler zur
Generationengerechtigkeit bekennt“.
Merz tritt am heutigen Samstag bei dem dreitägigen Deutschlandtag
der Jungen Union auf.
Diese hat
deutliche Vorbehalte gegen die Rentenpläne der Schwarz-Roten Koalition. Auf
Kritik stößt dabei zum einen die von der CSU versprochene Ausweitung der
Mütterrente. Zum anderen kritisiert die JU die von Bundessozialministerin
Bärbel Bas (SPD) geplante Garantie des Rentenniveaus über das Jahr 2031 hinaus.
Mehrheit im Parlament könnte verfehlt werden
„Das ist vom Koalitionsvertrag nicht gedeckt und
bedeutet eine horrende Belastung für die kommenden Generationen“, sagte
Knoll. „Da können wir als Junge Union nicht tatenlos zuschauen.“
Im Bundestag haben 18 junge
Abgeordnete von CDU und CSU angekündigt, die Rentenpläne im Bundestag notfalls
zu blockieren. Dann würde Union und SPD die nötige
Mehrheit im Parlament fehlen. Bayerns
JU-Vorsitzender zeigte sich dabei jedoch kompromissbereit: „Wir wollen
ja nicht die Regierung sprengen.“
CDU-Vize Michael Kretschmer hat sich an die Seite des Parteinachwuchses gestellt.
Die Kritik junger Unionspolitiker sei berechtigt, sagte Sachsens Regierungschef
der Funke-Mediengruppe. „Die derzeitige Rentenpolitik vergrößert das Problem.“