Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die deutsche Wirtschaft
mit einem „Wachstumsturbo“ in Schwung bringen. „Genau daran arbeitet die Regierung
in diesem Moment“, sagte der Kanzler bei einer Regierungsbefragung im
Bundestag. Dies sei ein gemeinsames Projekt der Ampelkoalition „und es
wird sie überraschen, weil sehr viele sehr kluge Maßnahmen darin vorgesehen
sind“, fügte er hinzu.
Das Konzept soll laut Scholz zusammen mit dem Entwurf
des Bundeshaushalts für das kommende Jahr im Bundestag vorgestellt werden. Der Haushaltsentwurf soll demnach noch in diesem Monat im
Bundeskabinett beschlossen werden. Der Bundestag berate typischerweise nach der
Sommerpause über den Haushalt und beschließe ihn dann zum Jahresende – „an diesem
Zeitablauf wird keine Beeinträchtigung zu finden sein“, sagte der Kanzler.
Leitende Kriterien für den Haushalt 2025 seien „Sicherheit, Wachstum und Zusammenhalt für die Zukunft“, sagte Scholz. „Wir brauchen Wachstumspotenziale für die Zukunft“, fügte er hinzu. Er sei überzeugt, „dass uns das auch gelingen wird und wir eine entsprechende Perspektive für unser Land entwickeln können“.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die deutsche Wirtschaft
mit einem „Wachstumsturbo“ in Schwung bringen. „Genau daran arbeitet die Regierung
in diesem Moment“, sagte der Kanzler bei einer Regierungsbefragung im
Bundestag. Dies sei ein gemeinsames Projekt der Ampelkoalition „und es
wird sie überraschen, weil sehr viele sehr kluge Maßnahmen darin vorgesehen
sind“, fügte er hinzu.
Das Konzept soll laut Scholz zusammen mit dem Entwurf
des Bundeshaushalts für das kommende Jahr im Bundestag vorgestellt werden. Der Haushaltsentwurf soll demnach noch in diesem Monat im
Bundeskabinett beschlossen werden. Der Bundestag berate typischerweise nach der
Sommerpause über den Haushalt und beschließe ihn dann zum Jahresende – „an diesem
Zeitablauf wird keine Beeinträchtigung zu finden sein“, sagte der Kanzler.