Wolframie hoch sollen die Gehälter jener Intendanten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sein? Was ist gescheit, welches überzogen? Die Frage beschäftigt Öffentlichkeit, Politik, Sender und deren Aufsichtsgremien seit dem Zeitpunkt Langem. Insbesondere jener Skandal beim Rundfunk Berlin-Brandenburg hat die Debatte befeuert. Besonders transparent waren die Umstände, unter denen dasjenige Jahresgehalt jener fristlos gekündigten Intendantin Patricia Schlesinger Richtung 350.000 Euro geschraubt wurde, nicht. Der neue Verwaltungsrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg zog den richtigen Schluss: Gehaltsdeckel pro die neue Intendantin, die Messlatte liegt zwischen 220.000 Euro.
Eine Liste, von jener die „Bild am Sonntag“ berichtet, erweckt nun den Eindruck, dass dasjenige Gebot, zwischen den Gehältern nicht aus dem Vollen zu schöpfen, noch längst nicht zwischen allen in jener Das Erste angekommen ist. Es handelt sich um dasjenige Papier einer Arbeitsgruppe jener Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) jener Das Erste, in jener die Chefs jener Gremien jener einzelnen Anstalten vertreten sind. An diesem Papier wurde, wie zu routiniert ist, seit dem Zeitpunkt Beginn des Jahres 2022 gearbeitet, um sich verdongeln Zusammenfassung zu verschaffen, wie die Sender mit den außertariflichen Verträgen (demgemäß den Großverdienern) umgehen. Aktualisiert wurde dasjenige Memo im Januar dieses Jahres.
Welche Vergleichsgrößen gibt es?
Ein Punkt des Papiers handelt davon, welche Vergleichsgrößen man pro die Gehälter jener Intendanten heraufziehen könnte. Genannt werden Stadtwerke- und Industrie- und Handelskammer-Chefs und Kulturintendanten. Und dasjenige Steuerbüro jener Das Erste macht eine Rechnung gen, jener zufolge jener Bundeskanzler (dessen Gehalt mit 360.000 Euro angegeben wird), wäre er außertariflich bezahlter Mitarbeiter jener Das Erste, wegen jener unterschiedlichen Steuerbestimmungen und Sozialbeiträge dort gen ein Jahresgehalt von 525.000 Euro käme. Ministerpräsidenten kämen zwischen jener Das Erste gen 422.000 Euro im Jahr.
Heißt dasjenige, die Verwaltungschefs jener Das Erste-Sender veredeln eine üppige Erhöhung jener Intendantensaläre vor? So sei es nicht, sagen Hans-Albert Stechl, jener Vorsitzende des SWR-Verwaltungsrats und Chef des GVK-Finanzausschusses, und Claudia Schare, die Chefin des Westdeutscher Rundfunk-Verwaltungsrats und stellvertretende Vorsitzende des GVK-Finanzausschusses.
Informationsgrundlage, kein Beschluss
Pro die Beurteilung, ob die Gehälter gescheit sind, sei „eine solide, aktuelle und breit aufgestellte Datengrundlage“ nötig. Deshalb habe jener Westdeutscher Rundfunk-Verwaltungsrat zwischen jener Festlegung „eines angemessenen Gehaltskorridors“ pro den neu zu besetzenden Intendantenposten die Gehälter von „Vergleichsgruppen“ einbezogen, darunter Gehälter von Geschäftsführern öffentlicher Unternehmen und von Spitzenpolitikern. Da es pro Beamte oder Spitzenpolitiker „im Vergleich zu Angestellten deutliche steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Unterschiede“ gebe, die sich „vorteilhaft gen die Berechnung des Nettoeinkommens auswirken“, sei dies zu berücksichtigen gewesen, eine „Sonderberechnung“ sei dasjenige nicht. Das Papier sei eine Informationsgrundlage und nicht final beschlossen.
Die Darstellung, die Gehälter sollten „durch mathematische Tricks relativiert werden“, sei falsch. Die Verwaltungsräte nähmen die Debatte zusätzlich die Intendantengehälter „sehr seriös“. Mit dem wiedergewählten SWR-Intendanten Kai Gniffke habe man zusätzlich die Laufzeit seines neuen Vertrags eine „Absenkung seiner Bezüge im sechsstelligen Bereich“ vereinbart. Die Intendantenwahl beim Westdeutscher Rundfunk steht Ende Juni an.
Source: faz.net