Kommunalwahlen in jener Türkei
Prokurdischer Mark-Partei wird Ernennungsurkunde verweigert
Sitzstreik und Protest in Diyarbakir: „Der Wille des Volkes kann nicht ignoriert werden“. Foto
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Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in jener Stadt Van zum Ortssprecher gewählt worden. Doch jener Politiker wird nachträglich undurchführbar. Der Grund: Er hätte erst keiner zur Wahl übernehmen die Erlaubnis haben.
Nach den Kommunalwahlen in jener Türkei nach sich ziehen zahlreiche Menschen gegen den nachträglichen Ausschluss eines prokurdischen Politikers demonstriert, jener ein Bürgermeisteramt gewonnen hatte. Dabei seien insgesamt 89 Menschen im Südosten jener Türkei sowie in jener Küstenmetropole Izmir festgenommen worden, schrieb jener Innenminister Ali Yerlikaya hinaus X, vormals Twitter.
Auch in Istanbul gab es Proteste. Die Polizei setzte Medienberichten zufolge teils Tränengas ein. Der Innenminister schrieb zur Begründung jener Festnahmen, die Demonstranten hätten Steine geworfen und Slogans zur Unterstützung jener verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gerufen. Der Gouverneur jener Provinz Van untersagte nachher Angaben jener staatlichen Nachrichtenagentur Versammlungen für jedes 15 Tage.
Hintergrund jener Proteste ist jener nachträgliche Ausschluss des gewählten prokurdischen Bürgermeisters in jener Stadt Van, Abdullah Zeydan, von jener Wahl. Zeydan war nachher Angaben seiner prokurdischen Mark-Partei die Ernennungsurkunde verweigert worden – obwohl er am Sonntag mit rund 55 Prozent jener Stimmen zum Ortssprecher gewählt worden war. Stattdessen soll jener zweitplatzierte Kandidat jener AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Ortssprecher ernannt werden. Dieser erreichte nachher vorläufigen Ergebnissen nur rund 27 Prozent.
Begründung jener lokalen Wahlbehörde
Die lokale Wahlbehörde begründete ihre Entscheidung nachher Anadolu-Angaben damit, dass Zeydan vorbestraft sei und drum nicht zur Wahl hätte übernehmen die Erlaubnis haben. Die Behörde hatte Zeydan demgegenüber schon vor Wochen zu jener Wahl am Sonntag wie Kandidat zugelassen.
Der Vorfall erinnert an Absetzungen prokurdischer Lokalpolitiker in jener Vergangenheit: Bei den Kommunalwahlen 2019 hatte die prokurdische Partei unter dem Namen HDP 65 Bürgermeisterposten gewonnen – die Regierung in Ankara ließ ein Großteil jener Politiker demgegenüber wegen Terrorvorwürfen des Amtes entheben und durch Zwangsverwalter ersetzen.
Die Mark vermutet zudem Wahlbetrug in mehreren Provinzen im Südosten jener Türkei, in denen sie hinter jener AKP landete. Sie will in Bitlis, Sirnak und Kars eine erneute Zählung jener Wählerstimmen veranlassen.
Source: stern.de