Olaf Scholz: Deutschland braucht jetzt den Kanzler-Moment – WELT

Als 2023 sich dem Ende entgegen neigte, waren viele dieser Meinung: Gut, dass es vorbei ist. 2024 könne nur besser werden. Anderthalb Monate später wünscht sich mancher schon dies Mutti Jahr wieder zurück. Neben dieser beängstigenden politischen Weltlage ist die Entwicklung dieser deutschen Wirtschaft einer dieser Gründe für jedes die Sehnsucht nachher besseren Zeiten.

Zum Besten von dies laufende Jahr, so berichtete ohne Rest durch zwei teilbar die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung hinaus Regierungskreise, wird die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose offensichtlich senken. Von 1,3 Prozent Wirtschaftswachstum hinaus 0,2 Prozent. Das heißt: Deutschlands Wirtschaft stagniert im besten Fall. Im schlimmsten Fall schrumpft sie sogar.

Sicher, für jedes eine exportorientierte Wirtschaft wie die unsrige war die Weltlage schon mal besser. Die internationalen Krisen zeugen es den Unternehmen schwergewichtig. Nur ist ein großer Teil dieser deutschen Probleme just unter ferner liefen selbst gemacht.

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Hohe Steuern, hohe Energiepreise und eine Bürokratie, die Unternehmergeist ausbremst, wirken wie Fesseln für jedes die Unternehmen. Dass die Ampel-Regierung mit ihrem Dauerzwist nicht für jedes Investitionssicherheit und Zuversicht sorgt, sondern Verdruss solange bis Widerwillen selbst in den höchsten Wirtschaftskreisen erregt, macht es nur schlimmer.

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Dabei sind sich Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (Freie Demokratische Partei) in dieser Analyse dieser Lage ausnahmsweise sogar einmal einig: Der Standort ist nicht mehr wettbewerbsfähig.

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Es muss irgendwas geschehen. In dieser Frage, welches geschehen soll, möglich sein die Meinungen zusammen mit beiden jedoch so weit entzwei, dass sie ohne die vermittelnde Intervention Dritter nie hinaus vereinigen gemeinsamen Nenner kommen werden.

Olaf Scholz kann jetzt Führungsstärke zeigen

Der eine, Habeck, will extra ein durch Schulden finanziertes Abschreibungsprogramm Unternehmen dann entlasten, wenn sie so investieren, wie er es sich vorstellt. Er will extra Steuern lenken.

Der andere, Lindner, will den Soli ganz abwickeln und die Firmen damit ganz prinzipiell entlasten: freie Hand für jedes Unternehmen, die Eigentümer wissen dann der bevorzugte Lösungsweg, welches Geschäft sich lohnt. Unvorstellbar, dass ebendiese beiden Minister so unvereinbare Philosophien zurückgezogen unter vereinigen Hut erwirtschaften.

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„Wer zusammen mit mir Vorhut bestellt, dieser bekommt sie unter ferner liefen“, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mal gesagt. Jetzt kann er Führungsstärke zeigen. Deutschlands Wirtschaft braucht Entlastungen – die Steuern zu tun sein runter, Genehmigungsverfahren und Dokumentationspflichten entschlackt werden. Und zwar schnell.

Das ohnehin geschrumpfte „Wachstumschancengesetz“ dieser Ampel reicht zu diesem Zweck hinten und vorn nicht aus. Scholz weiß dies. Wer den Zulauf für jedes die Populisten von rechts und sinister begrenzen will, sollte dem Land Zuversicht verschenken. Und dazu gehört vor allem eine Wirtschaft, die solide wachsen kann, weil die Bundesregierung zu diesem Zweck die richtigen Rahmenbedingungen setzt.

Source: welt.de