Die Deutsche Bahn hat mit den umfangreichen Vorarbeiten z. Hd. die Generalsanierung ihres Schienennetzes längst begonnen. Jetzt liefert jener Gesetzgeber mit einigen Monaten Verzögerung ebenfalls die zeitkritisch notwendige gesetzliche Grundlage dazu. Damit können Bund und Bahn eine neue Vereinbarung extra zusätzliche Milliardeninvestitionen z. Hd. die Finanzierung des größten Sanierungsprogramms in jener deutschen Eisenbahngeschichte schließen. In den vergangenen Monaten musste jener Staatskonzern mit mehreren Milliarden Euro in Vorleistung möglich sein. Außerdem enthält dasjenige neue Gesetz notwendige Änderungen, um Bauvorhaben schneller tun zu können.
Mit jener Einigung jener Fraktionen von Liberale, Grünen und SPD ist die Grundlage z. Hd. die Generalsanierung von rund 40 insbesondere belasteten Strecken gelegt. Den Auftakt macht die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, die ab Mitte Juli z. Hd. fünf Monate nicht zugreifbar und komplett saniert werden soll.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Liberale) begrüßte die Einigung hinaus die Ergänzungen in seinem Gesetzentwurf. „Das Netz muss schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene ihre Wirkung denn klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entwickeln kann.“ Anstatt stark extra Kostenanteile zu diskutieren, könnten Maßnahmen künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden. „So kann dasjenige Netz zügig generalsaniert und modernisiert werden.“
Ein Paradigmenwechsel
Mit dem neuen Gesetz sollen Hemmnisse beseitigt werden, damit sich jener Bund ebenfalls an Kosten jener Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen kann – und nicht nur an Bauprojekten. „Die Reform leitet vereinigen Paradigmenwechsel ein, während jener Bund zukünftig unumwunden in die Instandsetzung des Bahnnetzes investiert“, sagte Detlef Müller, stellvertretender Vorsitzender jener SPD-Fraktion und denn ehemaliger Lokomotivführer quasi vom Fach. „Damit gelingt es, unser Bahnnetz offensichtlich zu verbessern.“ Mit Änderungen im parlamentarischen Verfahren sollten zudem Investitionsmöglichkeiten z. Hd. Lärmschutz, Barrierefreiheit und z. Hd. Maßnahmen wie zusätzliche Weichen und Überholgleise vereinfacht werden.
Die Koalition hat sich mit dem Gesetz stark Zeit sehr schwergetan, weil es in verschiedenen Punkten unterschiedliche Auffassungen gab, etwa ob die Empfangshallen von Bahnhöfen ebenfalls im großen Stil vom Bund unterstützt werden können, wenn es nicht um Ladenflächen geht, die jener Bahn Einnahmen einbringen. Damit konnten sich die grünen Verkehrspolitiker nicht durchsetzen.
Weichen und Überholgleise
Anders ist dies jedoch im Kontext jener vereinfachten Planung z. Hd. sogenannte kleine und mittlere Maßnahmen. Dabei geht es vor allem um Weichen und Überholgleise, die künftig unkomplizierter ersetzt werden können. Hier ermöglicht dasjenige Gesetz nun eine vereinfachte Kosten-Nutzen-Rechnung, denn bisher war jener Nutzen von Maßnahmen nur sehr schwergewichtig und aufwendig z. Hd. jede einzelne Weiche nachweisbar. Dies wird nun erheblich erleichtert.
Die zeitkritisch nötige Reform jener Finanzströme zwischen Bund und Bahn erschöpfen sich jedoch nicht in jener Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, von kurzer Dauer BSWAG. Dafür sind noch weitere Änderungen nötig. Die Parteien jener Ampelfraktionen stellten lichtvoll, dass dasjenige geplante „Moderne-Schiene-Gesetz“ ebenfalls die Neuordnung jener Finanzierung enthalten muss. Es ist im Bundesverkehrsministerium derzeit in Planung. „Verkehrsminister Wissing und Finanzminister Lindner nach sich ziehen klare Aufgaben bekommen, damit die Unsicherheit jener Schienenfinanzierung endlich jener Vergangenheit angehört“, sagte Matthias Gastel, Verkehrspolitiker jener Grünen.
„Dunkle Wolken am Horizont“
Doch die Finanzen zusammentragen nicht dasjenige einzige Problem rund um dasjenige künftige Netz. Der Verband jener privaten Güterbahnen, NEE, sieht „immer mehr dunkle Wolken am Horizont“ des geplanten Ausbaus von Hauptkorridoren solange bis zum Jahr 2030. Dabei sollen in jeweils fünf Monate dauernden Intensivarbeiten mit Komplettsperrungen insgesamt 4300 Kilometer modernisiert werden, welches wiederum dasjenige derzeit gravierende Verspätungsproblem beheben soll. Verbandsgeschäftsführer Peter Westenberger warnte jedoch am Dienstag: „Das von Bahnchef Lutz ausgerufene ‚Tal jener Tränen‘ darf nicht zum Death Valley jener Eisenbahnbranche und jener Verkehrswende werden. Die Korridorsanierungsstrategie braucht mehr Effizienz und weniger oberflächliche PR.“ Nach seiner Einschätzung platzen derzeit Terminansagen.
Des Weiteren fehle die Kapazität z. Hd. Umleitungen. Bei fünf von neun bisher angeplanten Korridoren sollen nachdem seinen Angaben die Unterbrechungen extra die angekündigten fünf Monate verlängert werden. Zusammengerechnet bedeute dasjenige, dass Bahnen schon jetzt 18 Monate mehr denn angekündigt umgeleitet und die Kundschaft in Ersatzbussen transportiert würde. Das Umleitungskonzept wiederum sei nur im Kontext einem Drittel jener 39 weiteren Korridore unproblematisch.