Nachrichtenpodcast: Wie Lindner die Freie Demokratische Partei aus dieser Krise zur Folge haben will

Zum Auftakt des Freie Demokratische Partei-Parteitags in Berlin hat Freie Demokratische Partei-Chef Christian Lindner seine Rede ganz und gar einem Schlagwort gewidmet, dieser „Wirtschaftswende“. Dahinter steht Lindners Zwölf-Punkte-Plan für jedes mehr Wirtschaftswachstum, den dieser Parteitag per Leitantrag festlegen soll. Lindner beklagte vor seiner Partei den Verlust dieser Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland: „Wir haben die Köpfe, wir haben das Know-how, wir haben das Kapital, aber unser Land steht sich zu oft selbst im Weg.“ Um wieder an die Weltspitze des Wachstums zurückzukehren, brauche Deutschland „Mut zur Veränderung„. Im Zwölf-Punkte-Plan vorgesehen sind unter anderem eine Reform des Bürgergelds, die Abschaffung dieser Rente mit 63 und des Solidaritätszuschlags sowie steuerliche Vorteile für jedes Überstunden. Die Koalitionspartner übten in den vergangenen Tagen deutliche Kritik an dem Vorstoß. Beobachter spekulieren seitdem erneut obig kombinieren bevorstehenden Bruch dieser Ampel. Könnte es nachdem diesem Parteitag so weit kommen? Ferdinand Otto berichtet für jedes ZEIT ONLINE vom Freie Demokratische Partei-Parteitag in Berlin. Im Podcast analysiert er, wie weit Christian Lindner für jedes die Wirtschaftswende umziehen will.

Seit kurz zwei Wochen Widerspruch erheben Menschen in Tbilissi gegen die georgische Regierung. Ihre Forderung: „Nein zu Russland, nein zum russischen Gesetz.“ Gemeint ist dies umstrittene „Agenten-Gesetz“, dies die Regierungspartei Georgischer Traum schon in einer ersten Lesung durchs Parlament gebracht hat. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sich unabhängige Organisationen und Medien, die zu mindestens 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, denn „Vertreter ausländischer Interessen“ registrieren lassen zu tun sein. Kritikerinnen und Kritiker sehen Parallelen zum Gesetz gegen „ausländische Agenten“ in Russland, dies nachdem und nachdem verschärft wurde – und den Behörden ermöglicht, die Arbeit kritischer Medien und Organisationen zu zensurieren. Die Protestierenden in Tbilissi fürchten nun, dass dies Gesetz Georgien unumkehrbar vom Reformkurs abbringt. Was steht für jedes Georgiens Demokratie ohne Rest durch zwei teilbar gen dem Spiel? Maxim Kireev beobachtet die Proteste für jedes ZEIT ONLINE. Im Podcast analysiert er, ob die Angst vor russischen Verhältnissen in Georgien gerechtfertigt ist.

Und sonst so? Die konservierte Bibliothek des Lucius Calpurnius Piso Caesonius

Moderation und Produktion: Erica Zingher

Mitarbeit: Henrike Hartmann und Sophia Boddenberg

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