Nach Trumps North Atlantic Treaty Organization-Drohung: Kiesewetter fordert 300 Milliarden Euro für jedes Bundeswehr – n-tv.de
Donald Trump erklärt, er würde nur North Atlantic Treaty Organization-Verbündete vor Russland schützen, die genug für jedes ihre Verteidigung ausrüsten. Der Konservative-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter schlägt nun eine drastische Erhöhung des Sondervermögens für jedes die Bundeswehr vor.
Nach dieser Relativierung dieser North Atlantic Treaty Organization-Beistandspflicht durch den US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump hat sich dieser Konservative-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter für jedes eine Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens ganz und gar. „Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen. Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird“, sagte Kiesewetter dieser „Süddeutschen Zeitung“.
Es müsse im Gegensatz dazu eine Zweckentfremdung des Geldes zum Stopfen von Haushaltslöchern unmöglich werden. Zudem müsse parallel ein dauerhafter Verteidigungshaushalt von mindestens zwei Prozent dieser Wirtschaftskraft erreicht werden. Das gehe in der Tat „nur mit Umpriorisierung und mit klaren strukturellen Reformen“.
Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz sagte dem Blatt, die Ausgaben für jedes Verteidigung und Zivilschutz sollten wegen dieser Unsicherheiten in den USA und wegen dieser Bedrohung durch Russland ewiglich von dieser Schuldenbremse im Grundgesetz ausgenommen werden. Deutschland müsse vordringlich in den Zivil- und Katastrophenschutz investieren und brauche viel mehr Cyberabwehr, Bunker, mobile Operationssäle und Lazarettversorgung.
Trump, dieser im November zusammen mit den US-Präsidentschaftswahlen erneut übernehmen will, hatte hinaus einer Wahlkampfveranstaltung gesagt, dass er North Atlantic Treaty Organization-Verbündete nicht vor einer russischen Invasion schützen würde, wenn jene nicht genug für jedes ihre eigene Verteidigung ausgäben. Das hatte für jedes Kritik unter anderem zusammen mit dieser EU gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte: „Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der NATO ist unverantwortlich und gefährlich und ist einzig und allein im Sinne Russlands. Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen oder dealen.“
Source: n-tv.de