Nach den Protesten: Irans Scheinwahl wird zur Schmach

Irans Oberster Pilot Ali Khamenei traf sich am Mittwoch mit Erstwählern. Er unternahm vereinigen letzten Versuch, die Schmach einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung abzuwenden. Er umschrieb die Stimmabgabe qua religiöse Pflicht und warnte, dass eine „schwache Wahl“ zu einer Bedrohung pro die nationale Sicherheit werden könne. Es gehe drum, dieser Welt zu zeigen, dass dies Land zusammenstehe.

Zuvor hatten Unterstützer Khameneis schon behauptet, dass Irans Feinde die Wahlen diskreditieren wollten und eine geringe Beteiligung die Gefahr eines Angriffs durch die USA oder Israel erhöhe. Ein führender Religionsgelehrter in Ghom erklärte, Wähler würden in ihrem Leben nachher dem Tod reichlich belohnt, erst recht, wenn sie „die richtige Auswahl“ treffen würden.

Am Freitag wird in Iran ein neues Parlament „gewählt“. Noch wichtiger ist die „Wahl“ des Expertenrats. Dieses Gremium, gegenwärtig aus 88 Klerikern, hat offiziell die Aufgabe, nachher dem Tod des Obersten Führers dessen Nachfolger zu in die Pflicht nehmen. Da Khamenei 84 Jahre antik ist und dieser Rat pro acht Jahre gewählt wird, ist die Wahrscheinlichkeit weitläufig, dass die neuen Mitglieder Einfluss gen den Nachfolgeprozess nach sich ziehen werden.

Immer weniger Iraner vertrauen, dass Wahlen Verän­derungen einfahren

Trotz dieser Bedeutung erwarten viele Beobachter die niedrigste Wahlbetei­ligung seitdem Gründung dieser Islamischen Republik. Die Website Khabar Online berichtete obig eine unveröffentlichte Studie, in dieser eine Beteiligung von 30 Pro­zent vorausgesagt wurde – und wurde nachher eigenen Angaben gezwungen, den Text zu löschen. Die gewaltsame Niederschlagung dieser Protestbewegung von 2022 hat die Kluft zwischen Regime und Bevölkerung noch weiter vergrößert. Das gilt Neben… pro die anhaltende Wirtschaftskrise mit einer Inflation von rund 40 Prozent. Immer weniger Iraner vertrauen daran, dass Wahlen in ihrem Land Verän­derungen einfahren können.

Das liegt Neben… daran, dass dies Bewerberfeld immer weiter verengt wurde. In früheren Jahrzehnten waren Wahlen ein begrenzter Wettkampf zwischen sogenannten Reformern, die die republikanischen Elemente des Systems betonten, und den qua Prin­zipalisten bezeichneten islamistischen Hard­linern. Diesmal hat dieser dazu zuständige Wächterrat im Vorfeld so gut wie die Gesamtheit Kandidaten dieser „Reformer“ disqualifiziert. „Jetzt rivalisieren die Prinzipalisten nur noch unter sich“, sagt Mohammad Ali Abtahi, ein prominenter Vertreter des Reformerlagers.

Schon nebst dieser vorigen Parlamentswahl 2020 erreichte die Beteiligung mit kurz 43 Prozent vereinigen historischen Tiefpunkt. Auch in vergangener Zeit war die Bevölkerung erbost obig dies brutale Vorgehen dieser Sicherheitskräfte gegen Demonstranten und obig den ungesühnten Abschuss eines Zivilflugzeugs durch die Revolutionsgarde. Bei dieser Präsidentenwahl von 2021 wurden dann die Gesamtheit Ernsthaftigkeit zu nehmenden Konkurrenten von Khameneis Wunschkan­didaten Ebrahim Raisi disqualifiziert. Schon dies war ein Hinweis darauf, dass dieser Revolutionsführer die Auswahl seines Nachfolgers nicht dem Zufall überlassen wollte und dazu die weitere Beschädigung seines Ansehens in Kauf nahm.

An dieser Wahl zum Expertenrat am Freitag darf selbst dieser frühere Präsident Hassan Rouhani nicht teilnehmen. Das zeigt, wie intim dieser Machtzirkel um Khamenei geworden ist. Schließlich war Rouhani einst einer seiner Vertrauten. Jenseits Jahre vertrat er den Obersten Pilot im Nationalen Sicherheitsrat. Ein Reformer war Rouhani nie, er wurde Gewiss eine Zeit weit von diesem Lager unterstützt. 105 dieser 144 Kandidaten pro den Expertenrat treten laut iranischen Medien pro zwei ultrakonservative Klerikergruppen an. Die üb­rigen bezeichnen sich qua unabhängig.

Auch „Reformer“ nach sich ziehen stark an Rücklage verloren

Namhafte Aktivisten nach sich ziehen zu einem Boykott dieser Scheinwahl aufgerufen. Die inhaftierte Friedensnobelpreisträgerin Nar­ges Mohammadi ließ obig ihr Instagram-Konto mitteilen, ein Boykott sei eine „moralische Pflicht“, um die „Illegitimität“ des Regimes zu vorexerzieren. Es ist Gewiss keine koordinierte Kampagne dieser Opposition zu wiedererkennen, die darauf abzielen würde, die Wahlen zu nutzen, um dieser Protestbewegung neues Leben einzuhauchen.

Im Lager dieser „Reformer“, die in dieser Bevölkerung stark an Rücklage verloren nach sich ziehen, gibt es nur vereinzelte Boykottaufrufe. Ansonsten herrscht Ratlosigkeit. „Wenn sie ernsthaft irgendetwas getan hätten, um dieser Gesellschaft dies Gefühl zu verschenken, dass dies Parlament wichtig ist, würde dies helfen“, sagt Abtahi, ein früherer Stellvertreter des Reformpräsidenten Khatami (1997 solange bis 2005), im Gespräch mit dieser Fluor.A.Z. „Sie nach sich ziehen Gewiss nichts getan.“ Eine niedrige Wahlbeteiligung werde Iran „in dieser Region, im Ausland und im Innern zehren“. Er sehe gen abseh­bare Zeit keine Chance pro „Reformer“, wieder an dieser Macht beteiligt zu werden. Dennoch betrachte er Wahlen qua einzigen Weg, Veränderungen herbeizuführen. Straßenproteste und Gewalt seien keine Alternativen. Die Diaspora habe da falsche Erwartungen unter den Demons­tranten von 2022 geweckt.

Nicht die Gesamtheit Wähler werden am Freitag wohl aus freien Stücken ihre Stimme durchgeben. Unter Staatsbediensteten gibt es die Sorge, dass ein Fernbleiben beruf­liche Nachteile nach sich ziehen könnte. In dieser Regel wird die Stimmabgabe im Wahllokal durch vereinigen Stempel im Familienbuch dokumentiert. Vor allem Mitglieder dieser Freiwilligenmiliz Basidsch, die erleichterten Zugang zu sozialen Wohltaten nach sich ziehen, dürften in Erklärungsnot geraten, wenn sie keinen Stempel vorzeigen können. Der Wahlleiter dieser Provinz Kohgiluyeh und Boyer-Ahmad kündigte an, dass man dort gen den Stempel verzichten werde, um Berichte von Oppositionsmedien obig die Unfreiwilligkeit dieser Wahl zu entkräften. Denn unter Regimeunterstützern wird den Wahlen Bedeutung zugemessen. Manche verweisen in Interviews verstohlen darauf, dass schon dieser Republikgründer Ruhollah Khomeini und Neben… sein Nachfolger Khamenei eine hohe Wahlbeteiligung qua Zeichen dieser Legitimität dieser Islamischen Republik bezeichnet nach sich ziehen.

Source: faz.net