Nach dem Tod von Ebrahim Raissi: Präsidentenwahl im Iran für jedes Ende Juni angesetzt

Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raissi wird in dem Land am 28. Juni ein neuer Präsident gewählt. Dieses vom
Wächterrat vorgeschlagene Datum sei bei einem Treffen der Spitzen von
Regierung, Parlament und Justiz festgelegt worden, meldete das
Staatsfernsehen.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna können sich alle Kandidaten in der Zeit vom 30. Mai bis zum 3. Juni für die Wahl registrieren lassen. Der Wahlkampf soll dann vom 12. bis zum 27. Juni dauern. Präsidentschaftskandidaten müssen im Iran vom sogenannten Wächterrat zugelassen werden. Dieser setzt sich aus einem Kontrollgremium konservativer Geistlicher und Juristen zusammen. In der Vergangenheit wurden vor allem Politiker des Reformlagers häufig von der Wahl ausgeschlossen.

Raissi war bei dem Absturz seines Hubschraubers im Nordwesten des Landes gestorben. Auch Außenminister Hossein Amir-Abdollahian ist tot. Keiner der insgesamt neun Insassen überlebte.

Im Iran wurde eine fünftägige Staatstrauer ausgerufen. Der Religionsführer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, übertrug Raissis Amtsgeschäfte an den ersten Stellvertreter Mohammed Mochber. Er beauftragte Mochber damit, gemeinsam mit der Spitze der Justiz und des Parlaments innerhalb von 50 Tagen Neuwahlen zu organisieren. Der bisherige Atom-Chefunterhändler Ali Bagheri übernahm zunächst das Amt des Außenministers.

Das politische System des Iran vereint republikanische und theokratische Züge. Der Präsident stellt im Iran nicht das Staatsoberhaupt dar, sondern den Regierungschef. Die eigentliche Macht liegt bei dem Chamenei, der in allen strategischen Fragen das letzte Wort hat.