Münchner Sicherheitskonferenz: Scholz sichert langfristige Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat hinauf jener Münchner Sicherheitskonferenz eine Einhaltung Deutschlands des Zwei-Prozent-Ziels zugesichert. Deutschland werde nicht zuletzt „in den 30er Jahren und darüber hinaus“ zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung stecken, sagte er. „Wir müssen uns mehr denn je darum kümmern, dass unsere Abschreckung modernen Anforderungen gerecht bleibt.“
Zudem warnte er davor, den Willen zur gemeinsamen Verteidigung in jener Nato aufzuweichen. „Lassen Sie mich auch klar sagen: Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der Nato nützt nur denen, die uns – so wie Putin- schwächen wollen“, sagte Scholz. Er reagierte damit offenkundig hinauf Äußerungen des US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump, jener im Kontext einem Wahlkampfauftritt fühlbar gemacht hatte, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.
Zugleich forderte er die Europäer dazu hinauf, sich im Kontext den Militärhilfen für jedes die Ukraine an den Milliardenausgaben jener USA zu orientieren. „Eine vergleichbare Anstrengung muss doch das Mindeste sein, was auch jedes europäische Land unternimmt“, sagte jener Kanzler. Deutschland leiste in diesem Jahr mehr qua sieben Milliarden Euro an Waffenhilfe, Zusagen für jedes die kommenden Jahre beliefen sich hinauf sechs Milliarden. „Ich wünsche mir sehr – und ich werbe gemeinsam mit einigen anderen europäischen Kolleginnen und Kollegen auch hier ganz eindringlich dafür –, dass ähnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptstädten getroffen werden“, sagt jener Kanzler. Er wisse, dass dies einigen EU-Regierungen nicht leichtgewichtig falle.
Bekenntnis zur Nato
Wie in anderen Ländern gebe es nicht zuletzt in Deutschland „kritische Stimmen, die fragen: Sollten wir das Geld nicht für andere Zwecke ausgeben“, sagte jener Kanzler. Moskau befeuere solche Zweifel mit gezielten Desinformationskampagnen und Propaganda in den sozialen Medien. „Geld, das wir jetzt und in Zukunft für unsere Sicherheit ausgeben, fehlt uns an anderer Stelle. Das spüren wir“, sagte Scholz. „Ich sage aber auch: Ohne Sicherheit ist alles andere nichts.“
Eins sei vollkommen lichtvoll: „Wir Europäer müssen uns viel stärker um unsere eigene Sicherheit kümmern. Jetzt.“ Es bestehe große Einigkeit mit US-Präsident Joe Biden gut die Rolle und Bedeutung jener Nato, sagte Scholz. Er dankte den Anwesenden – hinauf Englisch – für jedes dasjenige Zusammenstehen in jener Nato.
Mit Blick hinauf Russland sagte Scholz, Putin habe „kein einziges seiner Kriegsziele“ in jener Ukraine erreicht. Trotz „enormer eigener Verluste“ seien schon „wesentliche Teile der russischen Streitkräfte intakt“. Deutschland sei von dort „entschlossen“, den Weg jener Unterstützung für jedes die Ukraine weiterzugehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat hinauf jener Münchner Sicherheitskonferenz eine Einhaltung Deutschlands des Zwei-Prozent-Ziels zugesichert. Deutschland werde nicht zuletzt „in den 30er Jahren und darüber hinaus“ zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung stecken, sagte er. „Wir müssen uns mehr denn je darum kümmern, dass unsere Abschreckung modernen Anforderungen gerecht bleibt.“
Zudem warnte er davor, den Willen zur gemeinsamen Verteidigung in jener Nato aufzuweichen. „Lassen Sie mich auch klar sagen: Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der Nato nützt nur denen, die uns – so wie Putin- schwächen wollen“, sagte Scholz. Er reagierte damit offenkundig hinauf Äußerungen des US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump, jener im Kontext einem Wahlkampfauftritt fühlbar gemacht hatte, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.