Matthias Miersch: SPD-Generalsekretär hält Neuauflage welcher Ampel für jedes unwahrscheinlich
Selbst bei einem möglichen Wahlerfolg der drei Regierungsparteien hält SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine Fortsetzung der Ampelkoalition für sehr unwahrscheinlich. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP habe die Erfolge der Koalition überlagert, sagte Miersch der Main-Post und der Augsburger Allgemeinen. „Deswegen glaube ich nicht, dass da die Neigung bei den Beteiligten groß ist, die Ampel fortzusetzen. Der „Großteil der Gemeinsamkeiten“ sei „aufgebraucht“, sagte er weiter. Das sehe jeder.
Zugleich beharrte Miersch darauf, dass die Ampelregierung „richtig viel geschafft“ habe. Als Beispiele dafür nannte Miersch die Sicherstellung der Energieversorgung nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Anhebung des Mindestlohns. Auch die Krankenhausreform und die Reform des Einwanderungsrechts hob der SPD-Generalsekretär positiv hervor. „Das alles hätten wir in einer großen Koalition nie geschafft“, sagte er.
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Selbst bei einem möglichen Wahlerfolg der drei Regierungsparteien hält SPD-Generalsekretär Matthias Miersch eine Fortsetzung der Ampelkoalition für sehr unwahrscheinlich. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP habe die Erfolge der Koalition überlagert, sagte Miersch der Main-Post und der Augsburger Allgemeinen. „Deswegen glaube ich nicht, dass da die Neigung bei den Beteiligten groß ist, die Ampel fortzusetzen. Der „Großteil der Gemeinsamkeiten“ sei „aufgebraucht“, sagte er weiter. Das sehe jeder.
Zugleich beharrte Miersch darauf, dass die Ampelregierung „richtig viel geschafft“ habe. Als Beispiele dafür nannte Miersch die Sicherstellung der Energieversorgung nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Anhebung des Mindestlohns. Auch die Krankenhausreform und die Reform des Einwanderungsrechts hob der SPD-Generalsekretär positiv hervor. „Das alles hätten wir in einer großen Koalition nie geschafft“, sagte er.