Marschflugkörper: Freie Demokratische Partei will Olaf Scholz in Taurus-Streit noch umstimmen
Der Bundestag hat Taurus-Lieferungen an die Ukraine erneut abgelehnt – die Freie Demokratische Partei hält während an ihrer Forderung verspannt, dem Land die weitreichenden Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Dazu suchen die Liberalen nun erneut nicht zuletzt dasjenige Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Haltung der FDP ist klar: Wir halten die Lieferung von Taurus an die Ukraine für nötig“, sagte welcher Erste Parlamentarische Geschäftsführer welcher Freie Demokratische Partei-Fraktion, Johannes Vogel, dem Tagesspiegel.
Da die von Scholz genannte Bedingung für jedes die Taurus-Lieferung – keine Bedienung durch deutsche Soldaten – „objektiv erfüllbar“ sei, wünsche er sich sehr, „dass das Kanzleramt zeitnah zu einer anderen Lageeinschätzung als bisher kommt“, sagte Vogel. Reichlich die Lieferung von Taurus entscheidet nicht welcher Bundestag, sondern am Ende ausschließlich die Regierung. „Deshalb werden wir als FDP-Fraktion mit dem Bundeskanzler auch über das Thema sprechen“, sagte Vogel.
Auch Grünenabgeordnete für jedes Taurus-Lieferung
Scholz lehnt eine Lieferung des Waffensystems an die Ukraine ab. Die Union war am Donnerstag im Bundestag erneut mit ihrem Antrag aufwärts Taurus-Lieferung an die Ukraine gescheitert. Zu Gunsten von den Antrag von Union/CSU votierten schon die Freie Demokratische Partei-Abgeordneten Wolfgang Kubicki und Marie-Agnes Strack-Zimmermann. SPD und Grüne stimmten geschlossen dagegen.
Auch im Rahmen Freie Demokratische Partei und Grünen gibt es jedoch zahlreiche Abgeordnete, die eine Taurus-Lieferung zustimmen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hatte während den Diskussionen um die Lieferung gesagt: „Niemand, der Taurus für die Ukraine fordert, will, dass Deutschland zur Kriegspartei wird.“ Zu Gunsten von den Frieden in Europa und darüber hinaus sei gleichwohl essenziell, dass die Ukraine ihren Verteidigungskampf gewinne.
Vogel wies zusammen Spekulationen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich extra ein „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges zurück. „Ein „Einfrieren“ des Konflikts ins Gespräch zu bringen, ist vollkommen unangebracht“, sagte Vogel. Mützenich hatte in welcher Taurus-Debatte gefragt: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“
Auch die Grünen hatten Mützenich für jedes die Wortwahl kritisiert. Co-Parteichefin Ricarda Lang sprach im Sender Welt TV von einem „Rückfall in die alte Russlandpolitik der Sozialdemokratie“. Sie sei im Prinzip davon ausgegangen, dass die SPD von ihrer „oftmals naiven Appeasementpolitik gegenüber Russland“ abgerückt sei. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner verteidigte indes seinen Fraktionschef. Mützenich sei welcher erste, welcher sich publik traue zu sagen, darüber nachzudenken, dass dieser Krieg nicht zuletzt ende, und nicht, wie er geführt und unter Umständen gewonnen werde oder nicht zuletzt nicht.
Der Bundestag hat Taurus-Lieferungen an die Ukraine erneut abgelehnt – die Freie Demokratische Partei hält während an ihrer Forderung verspannt, dem Land die weitreichenden Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Dazu suchen die Liberalen nun erneut nicht zuletzt dasjenige Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Haltung der FDP ist klar: Wir halten die Lieferung von Taurus an die Ukraine für nötig“, sagte welcher Erste Parlamentarische Geschäftsführer welcher Freie Demokratische Partei-Fraktion, Johannes Vogel, dem Tagesspiegel.
Da die von Scholz genannte Bedingung für jedes die Taurus-Lieferung – keine Bedienung durch deutsche Soldaten – „objektiv erfüllbar“ sei, wünsche er sich sehr, „dass das Kanzleramt zeitnah zu einer anderen Lageeinschätzung als bisher kommt“, sagte Vogel. Reichlich die Lieferung von Taurus entscheidet nicht welcher Bundestag, sondern am Ende ausschließlich die Regierung. „Deshalb werden wir als FDP-Fraktion mit dem Bundeskanzler auch über das Thema sprechen“, sagte Vogel.