Landtagswahl: Thüringer BSW nimmt Einladung zu Gesprächen mit Die Schwarzen an

Das BSW in Thüringen hat die Einladung der CDU zu Gesprächen
nach der Landtagswahl vom Sonntag angenommen. Der Landesvorstand und die gewählten Mitglieder der Fraktion hätten
beschlossen, „zügig Gespräche mit allen im Landtag vertretenen demokratischen
Parteien über den Umgang miteinander und über die zukünftige neue demokratische
Kultur zu führen“, teilte der Thüringer Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) mit.

Die Gesprächseinladung der CDU sei einstimmig angenommen worden,
hieß es in einer Pressemitteilung. Die Gespräche sollen dem Landesvorstand
zufolge die beiden Vorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz führen.

Das Thüringer BSW betonte erneut, dass es weder eine Koalition
oder Tolerierung unter Beteiligung der AfD geben werde, noch eine parlamentarische
Zusammenarbeit. Auch werde die Partei nach eigenen Angaben keine Gespräche mit
der AfD führen. 

Die CDU in Thüringen hatte tags zuvor erste Gespräche mit
dem BSW und der SPD beschlossen. Wie der Thüringer CDU-Generalsekretär
Christian Herrgott sagte, habe der Landesvorstand ihn selbst und
CDU-Landesparteichef Mario Voigt einstimmig dazu ermächtigt. Dabei handle es sich aber noch nicht um Koalitions- oder Sondierungsgespräche,
hieß es.

Die CDU wurde bei der Landtagswahl am Sonntag mit 23,6
Prozent zweitstärkste Kraft hinter der AfD mit 32,8 Prozent. Das BSW wurde
mit 15,8 Prozent drittstärkste Partei. Eine vorab oft diskutierte Koalition aus
CDU, BSW und SPD käme im neuen Landtag nach den
Ergebnissen jedoch nicht auf die erforderliche Mehrheit von mindestens 45 Sitzen,
sondern nur auf 44 Sitze. Für eine Regierungsmehrheit braucht es also eine
Beteiligung der AfD oder der Linken.