In einem parteiinternen Streit der AfD in Thüringen um die Kandidatenliste für die Kommunalwahl haben mehrere AfD-Kommunalpolitiker einen Parteiausschluss des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke gefordert. Grund sei dessen Unterstützung einer alternativen Liste für die Wahl sowie der Plan, AfD-Kandidaten aus der Partei zu werfen, berichtete die Zeitung Bild.
„Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor“, sagte der AfD-Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt, Jörg Gasda, der Zeitung. Bisher hätten alle, die Höcke nicht wolle, irgendwann gehen müssen. Dieser schare vor allem Ja-Sager um sich. Kreistagskandidat Josef Kluy sagte: „Höckes Verhalten passt zu einem Narzissten, hat aber mit demokratischen Gepflogenheiten nichts zu tun. Nicht wir müssen aus der Partei geworfen werden – wenn, dann er.“
Hintergrund ist ein Konflikt um die Kandidaten für die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt. Dort hatten mehrere AfD-Politiker um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch eine Kandidatenliste gegen den Willen Höckes erstellt und eingereicht. Die Wahlbehörde bestätigte diese als gültig.
Höcke-Unterstützer treten mit eigener Liste an
Der Landesvorstand der Partei leitete daraufhin ein Ausschlussverfahren gegen neun Parteimitglieder ein. Sie hätten „in besonders schwerwiegender Weise erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt“, heißt es in einem Schreiben an das Landesschiedsgericht.
Ein AfD-Sprecher teilte mit, die Betroffenen hätten Beschlüsse der Parteigremien „vorsätzlich missachtet beziehungsweise hintertrieben“. Sie hätten „ohne Vollmacht eine Kandidatenliste im Namen der Partei eingereicht beziehungsweise die Einreichung dieser Liste ermöglicht“. Ein Antrag auf Parteiausschluss sei die „logische, notwendige“ Konsequenz, sagte der Sprecher.
Höckes Unterstützer treten nun in Saalfeld-Rudolstadt mit einer eigenen Liste an. Die Kommunalwahlen in Thüringen finden am 26. Mai statt. Höcke gilt als prominentester Vertreter des Rechtsaußenflügels der Partei. Zuletzt wurde er wegen der Verwendung eines SA-Slogans zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt.
In einem parteiinternen Streit der AfD in Thüringen um die Kandidatenliste für die Kommunalwahl haben mehrere AfD-Kommunalpolitiker einen Parteiausschluss des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke gefordert. Grund sei dessen Unterstützung einer alternativen Liste für die Wahl sowie der Plan, AfD-Kandidaten aus der Partei zu werfen, berichtete die Zeitung Bild.
„Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor“, sagte der AfD-Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt, Jörg Gasda, der Zeitung. Bisher hätten alle, die Höcke nicht wolle, irgendwann gehen müssen. Dieser schare vor allem Ja-Sager um sich. Kreistagskandidat Josef Kluy sagte: „Höckes Verhalten passt zu einem Narzissten, hat aber mit demokratischen Gepflogenheiten nichts zu tun. Nicht wir müssen aus der Partei geworfen werden – wenn, dann er.“