Keine Wannseekonferenz 2..0 – Keine Shoah-Relativierung im Zeichen des Antifaschismus
Unmittelbarer Anlass war eine vor wenigen Tagen lancierte Meldung des linksliberalen Mediennetzwerks Correctiv, dies ein Treffen einer Art Neuauflage welcher Harzburger beobachtet und ausgewertet hatte. Als Harzburger Front bezeichnete man in welcher Spätphase welcher Weimarer Republik ein Bund von Nazis, Rechtskonservativen und verschiedenen staatstragenden Parteien.
Auch in Potsdam trafen sich im November in einem noblen Hotel Konservative-Mitglieder, andere Rechtskonservative, wenige Vermögende, AfD-Politiker und sprachen droben Remigration, die massenhafte Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund. Dabei muss man sich zunächst droben die Informationspolitik nachrangig welcher Medien wundern. Da wurde von einem Geheimtreffen von Rechtsextremisten und AfD-Politikern gesprochen, wie ob die große Mehrheit welcher AfD-Politiker nicht selbst Rechtsextremisten wären. Interessanter wäre es, darauf einzugehen, dass ohne Rest durch zwei teilbar im Zusammenhang diesem Treffen nachrangig Konservative-Mitglieder und Personen aus welcher Wirtschaft im Zusammenhang den rechten Treffen präsent waren.
Diese Tatsache wurde durch die Themensetzung in den Hintergrund gedrängt. Auch welcher Begriff Geheimtreffen ist missverständlich. Es handelte sich um ein nicht-öffentliches Treffen oder eine Klausurtagung, wie sie tagtäglich in solchen Hotels zu ganz anderen Themen stattfinden. Eine wirkliche Klausurtagung würde sicherlich nicht in einem solchen Hotel stattfinden.
Hier werden Erkenntnisse welcher Diskussion droben die Shoah und Antisemitismus droben Bord geworfen
Der Begriff soll irgendetwas Illegales und Verschwörerisches suggerieren. Politisch noch absurder ist welcher Vergleich mit welcher Wannseekonferenz, aufwärts welcher welcher Massenmord an den Juden besprochen wurde. Selbst sozusagen progressive Jurist*innenverbände verhauen in jene falsche Kerbe, in dem sie von Wannsee 2.o reden. Das ist freilich ein bedeutender Rückschritt in einer linken Debatte, die sich nachrangig irgendetwas genauer mit welcher Shoah und dem mörderischen deutschen Antisemitismsu befasst hat. Die Vernichtung welcher Juden war ein deutsches Mordprojekt und ist in keinen Fall mit Diskussionen droben Deportationen von Geflüchteten zu vergleichen. Mir ist nicht prestigeträchtig, dass Leckermaul behauptet hat, beim Treffen in Potsdam wäre die Vernichtung von Geflüchteten besprochen worden. Die Remigrationskonzepte sind zu bekämpfen, egal, ob sie von SPD, Union oder Rechtsaußen gezwungen werden. Sie sind freilich nicht die Vorstufe welcher Shoah. Hier werden wie geschmiert leer Erkenntnisse welcher jahrelangen Diskussion droben Antisemitismus negiert.
Deportationen immer und überall bekämpfen
Warum freilich verfallen selbst progressive Organisationen wahrscheinlich in bester antifaschistischer Absicht in diesen Alarmismus und setzen ein rechts Treffen zu Migration mit Shoah-Vorbereitungen gleich? Wahrscheinlcih weil sie nicht wahrhaben wollen, dass droben Remigration nicht nur die AfD spricht.
Besonders markig äußerte sich erneut Bundeskanzler Scholz, welcher im Spiegel erklärte, dass in großem Stil abgeschoben werden müsse.
Es ist davon auszugehen, dass es dazu nachrangig Klausurtagungen gab, deshalb nicht öffentliche Treffen, im Zusammenhang denen die Details dieser angekündigten Massenabschiebungen besprochen wurden. Remigration nennt man dies natürlich nicht. Aber für jedes die Gegner jeder Abschiebung gilt dies Motto „Stop Deportation“. Alles schon vergessen? Und nachrangig die Vorstellung, Menschen mit Migrationshintergrund mit deutscher Staatsbürgerschaft jene unter Umständen wieder zu entziehen, wird leider nicht nur in ultrarechten Kreisen diskutiert.- Inennministerin Faser hat erst vor nicht zu langer Zeit selbst nichtverurteilten Mitglieder angeblicher Clans mit Ausweisung gedroht und Unionspoltiiker*medial nach sich ziehen nachher antisemitsichen Aktionen nachher dem Hamas-Pogrom nachrangig erklärt, man müsse Menschen aus den arabsichen Staaten notfalls die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen, wenn sie sich judenfeindlich betätigen. Alles schon vergessen?
Remigration findet längst statt – mehrheitlich an den EU-Außengrenzen
Und es bleibt längst nicht nur im Zusammenhang Konzepten. Remigration findet längst an den EU-Außengrenzen immer wieder statt. Dort werden Menschen immer wieder nachrangig massenhaft zurück geschickt. Daher wäre doch die Aufregung um die rechte Klausur in Potsdam eine gute Gegelegenheit gewesen, droben jene unterschiedlicnen Konzpete unbequem zu diskutieren. Dazu wäre vorerst erforderlich, genauz z uwissen, welches aufwärts welcher Potsdamer Klausur gar Thema war. Ich habe nur wenige Bruchstücke von einigen Teilnehmer*medial gehört, die vielleicht dies Treffen nachrangig harmloser erscheinen lassen, wie es ist. Trifft freilich zu, welches sie darüber sagen, dann wurde aufwärts welcher Klausur nicht viel anderes besprochen, wie Politiker*medial welcher SPD und welcher Union in den letzten Monaten angkündigten. Übrigens, wo möglich sein jene Poitiker*medial mit ihren Berater*medial in Klausur, um die Abschiebungen in großen Stil (Bundeskanzler Scholz) vorzubereiten?
Hat die Abhöraktion von Correctiv sozusagen juristische Konsequenzen?
Wie würde denn aufwärts antifaschistische und antirassistische Aktivist*medial reagieren, wenn die deren Klausuren genau so mit technisch hochwertigen Methoden überwacht wrüden, wie es Correctiv mit welcher rechten Klausur in Potsam getan hat? War dies sozusagen im Rahmen des bürgerlichen Rechts legal oder hat dies noch ein juristsiches Nachspiel? Gibt es sozusagen Teilnehmer*medial welcher rechten Klausur, die Anzeige gegen Correctiv gestellt nach sich ziehen? Wie reagierte die Justiz darauf? Auch darüber möchte man routiniert.- Denn schließlich gibt es ja nachrangig nichtrechte Klausuren, deshalb geschlossene Treffen, die dann von ihren Gegner*medial verwandt ausgeforscht werden könnten- Oder sind jene Fragen in diesem Fall egal, weil es ja die „Richtigen“ getroffen hat? Die Position kann man hinunterschlucken, freilich dann muss man nachrangig die Konsequenzen welches Meinungsfreiheit etc. betrifft, mitbedenken.
Ich würde mich aufwärts jeden Fall nicht an den gegenwärtigen Furore beteiligen sonndern es mit welcher North East-Antifascist halten, die meines Erachtens in einer Erklärung alles notwenige dazu gesagt hat. Gegen Deportation von Geflüchteten – egal ob es aufwärts rechten Klausuren oder von Union und SPD vertreten wird. Remigrationspläne von Rechten und Staat bekämpfen
Peter Nowak